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Krankheit war ausschlaggebend für Pensumsreduktion

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Krankheit war ausschlaggebend für Pensumsreduktion

Die Festlegungen der IV-Stelle bezüglich Entstehung, Höhe und Beginn des Rentenanspruchs sind für die Pensionskassen grundsätzlich verbindlich, wenn sie nicht offensichtlich unhaltbar festgesetzt worden sind. Dementsprechend war davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in einem vollen Pensum erwerbstätig gewesen wäre, hätte sie keine gesundheitlichen Beschwerden gehabt.

Freiwilliger, individueller und unabhängiger Austritt aus der beruflichen Vorsorge

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Freiwilliger, individueller und unabhängiger Austritt aus der beruflichen Vorsorge

Weil der Austritt eines Beschwerdeführers aus der Unternehmung G. freiwillig, individuell und unabhängig von einem Abgang war, der möglicherweise einen Fall von Teilliquidation hätte darstellen können, bestand kein Anspruch auf Rückstellungen und Schwankungsreserven.

Modernisierung der Aufsicht: diverse Änderungen in der Altersvorsorge

Gesetzgebung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Berufliche Vorsorge

Modernisierung der Aufsicht: diverse Änderungen in der Altersvorsorge

Am 19. April 2023 eröffnete das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren für diverse Vorlagen bezüglich der Modernisierung der Aufsicht in der Altersvorsorge.

Auslegung des Art. 26a Abs. 1 BVG

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Auslegung des Art. 26a Abs. 1 BVG

Im vorliegenden Fall musste das Bundesgericht Art. 26a Abs. 1 BVG auslegen.

Rückerstattung von Kinderrenten der beruflichen Vorsorge

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Rückerstattung von Kinderrenten der beruflichen Vorsorge

Es bestand Einigkeit, dass der Beschwerdegegner die von der beruflichen Vorsorge ausbezahlte Invalidenrente zu Unrecht erwirkte und er diese zurückerstatten musste. Streitig war, ob er auch für die direkt an die Kindsmutter ausbezahlte Invalidenkinderrente für die Tochter rückerstattungspflichtig ist.

Gesamtarbeitsvertrag für den flexiblen Altersrücktritt im Bauhauptgewerbe

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Gesamtarbeitsvertrag für den flexiblen Altersrücktritt im Bauhauptgewerbe

Streitig war, ob für die Beschwerdeführerin – eine Firma, die die Herstellung und Applikation von sowie den Handel mit Strassenunterhalts- und anderen chemisch-technischen Produkten als Geschäftsmodell hat – der allgemeinverbindlich erklärte GAV FAR (Gesamtarbeitsvertrag für den flexiblen Altersrücktritt im Bauhauptgewerbe) gilt oder nicht.

Nachforderung Vorsorgebeiträge

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Nachforderung Vorsorgebeiträge

Die Beschwerdeführerin bezweckte den Betrieb eines Stellenvermittlungsbüros für Temporär- und Dauerstellen in allen Bereichen. Sie verlieh Mitarbeitende insbesondere an zwei AGs, die die Erstellung, die Sanierung und den Unterhalt von Fassaden aller Art, Dachdecker- und Holzbauarbeiten an Neubauten bzw. Altbauten zwecks Sanierung sowie Gipserarbeiten, Natur- und Kunststeinsanierung und die Ausführung von Bildhauer- und Steinhauerarbeiten, die Herstellung von und der Handel mit Grabmalen und Kunstgegenständen sowie die Ausführung von Bau und Renovationsarbeiten bezweckten.

Anwendbarkeit GAV FAR oder GAV VRM Maler-Gipser?

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Anwendbarkeit GAV FAR oder GAV VRM Maler-Gipser?

Die Stiftung FAR (Beschwerdeführerin) forderte ausstehende Vorsorgebeiträge von einer AG, die insbesondere die Ausführung sämtlicher Arbeiten im Bereich des Fassadenbaus bezweckt. Die Beschwerdegegnerin behauptete, weder dem LMV unterstellt zu sein noch zum Bauhauptgewerbe zu gehören; vielmehr führe sie ein reines Maler- und Gipsergeschäft.

Scheidung nach Frühpensionierung

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Scheidung nach Frühpensionierung

Der Beschwerdeführer liess sich 44 Monate vor dem ordentlichen reglementarischen Pensionsalter frühpensionieren. Etwa zeitgleich reichten seine Frau und er die Scheidung ein. Das Scheidungsurteil erwuchs ca. 6 Monate nach seiner Frühpensionierung in Rechtskraft. Uneinig waren sich die Verfahrensbeteiligten, ob die bei Vorbezug der Altersrente vorgesehene überobligatorische Gutschrift auf dem Altersguthaben gemäss Art. 64.2 des Reglements nach Ausrichtung eines Freizügigkeitsguthabens bei Scheidung (Vorsorgeausgleich) neu berechnet werden darf bzw. muss, wenn der Versicherungsfall Alter während des hängigen Scheidungsverfahrens eintritt.

Der flexible Altersrücktritt im Arbeitsverhältnis

Fachbeitrag

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Berufliche Vorsorge

Privates Individualarbeitsrecht

Der flexible Altersrücktritt im Arbeitsverhältnis

Mit der AHV-Reform «AHV 21» (AS 2023 92) wurden die Möglichkeiten zur Pensionierung in der ersten und zweiten Säule flexibilisiert. In Zeiten des Fachkräftemangels und mit Blick auf die demografische Entwicklung der nächsten Jahre sollten sich Arbeitgeber aktiv mit diesen neuen Möglichkeiten auseinandersetzen und sie für die Implementierung innovativer Arbeitsmodelle nutzen. Der nachfolgende Beitrag hat zum Ziel, aus der rechtlichen Warte einerseits Wissen zu den Neuerungen zu vermitteln und anderseits Handlungsempfehlungen für Arbeitgebende bzw. deren beratende Personen zu formulieren, um die Einführung flexibler Modelle zum Altersrücktritt zu erleichtern.

Karin Friedli