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Zur Tragweite von Art. 72bis IVV (Gutachtensvergabe nach dem Zufallsprinzip) im Hinblick auf Verlaufsgutachten

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Zur Tragweite von Art. 72bis IVV (Gutachtensvergabe nach dem Zufallsprinzip) im Hinblick auf Verlaufsgutachten

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht im Zusammenhang mit der Gutachtensvergaben nach dem Zufallsprinzip mit der Tragweite von Art. 72bis IVV im Hinblick auf Verlaufsgutachten auseinander.

Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Weiterentwicklung der IV)

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Weiterentwicklung der IV)

Am 4. Dezember 2020 eröffnete das Eidgenössische Departement des Inneren (EDI), im Auftrag des Bundesrates, das Vernehmlassungsverfahren zu den Ausführungsbestimmungen des revidierten Bundesgesetz über die Invalidenversicherung.(IVG). Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis am Freitag, 19. März 2021.

Rechtsprechungsänderung zur Invalidisierung von Suchtkrankheiten als Revisionsgrund

Kommentierung

Invalidenversicherung

Rechtsprechungsänderung zur Invalidisierung von Suchtkrankheiten als Revisionsgrund

Christian Haag kommentiert ein Urteil des Versicherungsgerichts Solothurn, in welchem sich dieses mit der Frage befasste, ob die Rechtsprechungsänderung zur invalidisierenden Wirkung von Suchterkrankungen einen Revisionsgrund darstellt.

Christian Haag

Beweiswürdigung und Untersuchungsgrundsatz bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Beweiswürdigung und Untersuchungsgrundsatz bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil stellte das Bundesgericht klar, welche Anforderungen an die bundesrechtlichen Beweiswürdigungsregeln und den Untersuchungsgrundsatz zu stellen sind, wenn ein kantonales Gericht die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im interdisziplinären Gerichtsgutachten nicht nachvollziehen kann.

Zur wirtschaftlichen Verwertbarkeit einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für Home-Office-Tätigkeiten

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Zur wirtschaftlichen Verwertbarkeit einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für Home-Office-Tätigkeiten

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob eine Arbeitsfähigkeit von 80% für Home-Office-Tätigkeiten wirtschaftlich verwertbar ist.

Beschwerde im IV-Verfahren: aussichtslos oder nicht?

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Beschwerde im IV-Verfahren: aussichtslos oder nicht?

In diesem in 3-er Besetzung ergangenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu Recht wegen Aussichtslosigkeit des erhobenen Rechtsmittels verneint hat und diesem deshalb als unterliegende Partei die Verfahrenskosten auferlegt hat.

Anspruch auf öffentliche Verhandlung im vorinstanzlichen Verfahren

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Anspruch auf öffentliche Verhandlung im vorinstanzlichen Verfahren

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das kantonale Gericht in einer invalidenversicherungsrechtlichen Streitigkeit zu Recht auf die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung verzichtet hat.

Konsequenzen bei Nichtdurchführung des Vorbescheidverfahrens

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Konsequenzen bei Nichtdurchführung des Vorbescheidverfahrens

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit den Folgen eines von der Verwaltung nicht durchgeführten Vorbescheidverfahrens.

Beweiswürdigung im kantonalen Gerichtsverfahren

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Beweiswürdigung im kantonalen Gerichtsverfahren

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Anwendungsfall setzte sich das Bundesgericht differenziert mit der Beweiswürdigung der Vorinstanz hinsichtlich eines psychiatrischen Gutachens auseinander.

Bundesgericht rügt Vorinstanz wegen unzulässiger juristischer Parallelüberprüfung der Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Bundesgericht rügt Vorinstanz wegen unzulässiger juristischer Parallelüberprüfung der Arbeitsfähigkeit

In diesem in 5er Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit den Aufgaben und Grenzen der rechtsanwendenden Behörden im Umgang mit medizinischen Gutachten.