Stiefkinder als Familienangehörige? (9C_97/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Internationales Sozialversicherungsrecht

Invalidenversicherung

Stiefkinder als Familienangehörige? (9C_97/2017, zur Publikation bestimmt)

FZA: Zählen auch Stiefkinder zu den "Familienangehörigen" gemäss VO 883/2004? Auslegung zum Begriff des Familienangehörigen gemäss FZA, Sozialversicherungsrecht und Zivilrecht.

Depressionspraxis und Indikatorenkatalog (9C_596/2016)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Depressionspraxis und Indikatorenkatalog (9C_596/2016)

Das Bundesgericht äussert sich zur Auswirkung der umstrittenen Depressionspraxis auf den Indikatorenkatalog von BGE 141 V 281.

Vermittlungsfähigkeit und Kinderbetreuung (8C_752/2016 )

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Arbeitsschutzrecht

Vermittlungsfähigkeit und Kinderbetreuung (8C_752/2016 )

Die Vermittlungsfähigkeit kann nicht generell mit der Begründung verneint werden, in der Zeit zwischen der 8. und der 16. Woche nach der Niederkunft sei ein potentieller Arbeitgeber überwiegend wahrscheinlich nicht bereit, mit einer Arbeitssuchenden einen Arbeitsvertrag für Nachtschicht abzuschliessen, nur weil sie nach Stellenantritt jederzeit Art. 35b ArG anrufen kann (Auszug aus Regeste des Bundesgerichts).

Missbräuchliche Kündigung wegen treuwidriger Vorgehensweise (4A_92/2017)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Missbräuchliche Kündigung wegen treuwidriger Vorgehensweise (4A_92/2017)

Nicht nur bei Vorliegen einer der Gründe in Art. 336 Abs. 1 und 2 OR ist eine Kündigung missbräuchlich. Auch die treuwidrige Vorgehensweise bei der Kündigung selbst kann zur Missbräuchlichkeit führen.

Kündigung von Arbeitnehmervertretern (4A_656/2016)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Kollektives Arbeitsrecht

Berufliche Vorsorge

Kündigung von Arbeitnehmervertretern (4A_656/2016)

Es ist zulässig, einem Arbeitnehmervertreter aus wirtschaftlichen Gründen zu kündigen.

Nachträgliche Anpassung eines Gemeindebeschlusses zur Verhinderung von Lohnnachzahlung (Mazzeo vs. Italien, 32269/09)

Rechtsprechung

Internationales Arbeitsrecht

Arbeitsgerichtsbarkeit

Öffentliches Personalrecht

Nachträgliche Anpassung eines Gemeindebeschlusses zur Verhinderung von Lohnnachzahlung (Mazzeo vs. Italien, 32269/09)

Die Vollstreckbarkeit eines letztinstanzlichen Urteils als Teil des Rechts auf ein gerichtliches Verfahren i.S.v. Art. 6 EMRK darf nicht durch nachträgliche Anpassung von Behördenentscheiden ausgehöhlt werden.

Invaliditätsbemessung bei vorgerücktem Alter (Art. 28 Abs. 4 UVV; 8C_307/2017)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Invaliditätsbemessung bei vorgerücktem Alter (Art. 28 Abs. 4 UVV; 8C_307/2017)

Das Bundesgericht befasst sich mit dem Sonderfall der Invaliditätsbemessung bei vorgerücktem Alter (Art. 28 Abs. 4 UVV).

Arztbericht in der Krankentaggeldversicherung (4A_233/2017)

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Arztbericht in der Krankentaggeldversicherung (4A_233/2017)

Das Bundesgericht befasste sich mit der Auslegung einer Klausel, wonach der Taggeldanspruch voraussetzt, dass "der Versicherte nach ärztlicher Feststellung arbeitsunfähig" sei.

Nichtbestandene Lehrabschlussprüfung (VD.2017.80 (AG.2017.613))

Rechtsprechung

Arbeitsgerichtsbarkeit

Nichtbestandene Lehrabschlussprüfung (VD.2017.80 (AG.2017.613))

Das Rechtsschutzinteresse an einem Rekurs wegen nicht bestandener Lehrabschlussprüfung fällt nachträglich dahin, wenn der Lehrling die wiederholte Lehrabschlussprüfung vor dem Rechtsmittelentscheid besteht.

Zeugenaussagen zur Feststellung des tatsächlichen Arbeitsantritts

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitsgerichtsbarkeit

Zeugenaussagen zur Feststellung des tatsächlichen Arbeitsantritts

Strittig war der tatsächliche Arbeitsantritt. Im vorinstanzlichen Verfahren wurden hierfür Zeugenaussagen durchgeführt, die aus Sicht der Berufungsinstanz ungenügend waren.