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IV-Rentenrevision: Revisionsnachweis; Verhältnis von medizinischer Abklärung, Wiedereingliederung, Rentenaufhebung und Weiterausrichtung der Rente

Kommentierung

Invalidenversicherung

IV-Rentenrevision: Revisionsnachweis; Verhältnis von medizinischer Abklärung, Wiedereingliederung, Rentenaufhebung und Weiterausrichtung der Rente

Christian Haag kommentiert ein interessantes Urteil des Kantonsgerichts Luzern zu einem Revisionsverfahren und zur Wiedereingliederung einer versicherten Person mit langjährigem Rentenbezug.

Christian Haag

Rechtliches Gehör bei Einreihung in niedrigere Gehaltsklasse - Besitzstandwahrung

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Rechtliches Gehör bei Einreihung in niedrigere Gehaltsklasse - Besitzstandwahrung

Das Bundesgericht befasste sich im vorliegenden Urteil mit der Zulässigkeit der Herabstufung in der Gehaltsklasse nach einer Analyse aller bestehenden Funktionsklassen anhand eines Rasters zur Stellenklassifizierung bei den Genfer Verkehrsbetrieben. Der Beschwerdeführer hatte zuvor die Verfügung seiner Arbeitgeberin beim Verwaltungsgericht des Kantons Genf ohne Erfolg angefochten.

Staatshaftung der Stiftungsaufsicht (2. Säule)

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Staatshaftung der Stiftungsaufsicht (2. Säule)

Das Bundesgericht äussert sich zu mehreren Aspekten der Staatshaftung der Stiftungsaufsicht, u.a. zum Beginn der Verjährungsfrist und zur Zurechenbarkeit des Handelns der Stiftungsorgane.

Ausserordentliche Beendigung des Dienstverhältnisses mit sofortiger Wirkung

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Ausserordentliche Beendigung des Dienstverhältnisses mit sofortiger Wirkung

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob die ausserordentliche Beendigung des Dienstverhältnisses mit sofortiger Wirkung das Prinzip der Verhältnismässigkeit verletzte. Der Beschwerdeführer, angestellt als Lehrer an zwei Gymnasien in Fribourg, war zuvor wegen schweren und widerholten Dienstverletzungen von seinem Arbeitgeber verwarnt worden.

Höhe der Entschädigung bei sexueller Belästigung am Arbeitsplatz - Genugtuungsanspruch

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Höhe der Entschädigung bei sexueller Belästigung am Arbeitsplatz - Genugtuungsanspruch

Das Bundesverwaltungsgericht befasste sich mit der Höhe der Entschädigung in einem Fall der sexuellen Belästigung einer Angestellten der Schweizerischen Bundesbahnen SBB. Die Arbeitgeberin anerkannte zuvor, dass die Angestellte durch sexistische Witze bestimmter Arbeitskollegen belästigt worden war und sprachen ihr in ihrem Entscheid im November 2016 eine Entschädigung von einem Medianlohn zu.

Schlussabstimmung im Parlament zum revidierten Gleichstellungsgesetz: Ja zu Lohnanalysen

Gesetzgebung

Privates Individualarbeitsrecht

Lohngleichheitsanalysen werden ab 1. Juli 2020 Pflicht

- aktualisiert -

Der Bundesrat setzt die Änderung des Gleichstellungsgesetzes zur besseren Durchsetzung der Lohngleichheit auf den 1. Juli 2020 in Kraft.

Zum Varianzanalysenmodell (ANOVA-Methode) zur Bemessung der Wirtschaftlichkeit im Bereich KVG

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Zum Varianzanalysenmodell (ANOVA-Methode) zur Bemessung der Wirtschaftlichkeit im Bereich KVG

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasst sich das Bundesgericht im Nachgang zu BGE 144 V 79 mit der Frage, ob die ANOVA-Methode zur Bemessung der Wirtschaftlichkeit von Leistungen von praktizierenden Ärztinnen und Ärzten gesetzmässig ist.

Anwendungsfall: Invalidenrentenanspruch bei Ausreise aus der Schweiz

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Anwendungsfall: Invalidenrentenanspruch bei Ausreise aus der Schweiz

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit dem Invalidenrentenanspruch einer versicherten Person zu befassen, die 2005 in die Schweiz eingereist war und 2014 wegen Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung die Schweiz verlassen musste.

Zur Voraussetzung der relevanten Gesundheitsverschlechterung bei Neuanmeldung zum Rentenbezug

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Zur Voraussetzung der relevanten Gesundheitsverschlechterung bei Neuanmeldung zum Rentenbezug

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht im Zusammenhang mit einer Neuanmeldung zum Rentenbezug mit der Frage, ob – wie die Vorinstanz geurteilt hatte – eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitsschadens nachgewiesen ist oder ob - mit der IV-Stelle - von einer unbeachtlichen anderen Beurteilung desselben Sachverhalts auszugehen sei.

Zu den KVG-konformen Mitteln für die Prämienkorrektur im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gestützt auf altArt. 106a KVG

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Zu den KVG-konformen Mitteln für die Prämienkorrektur im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gestützt auf altArt. 106a KVG

Im vorliegenden in 5er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit grundlegenden Fragen der Finanzierung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung auseinander und befasste sich insbesondere mit der Frage, ob Zuschüsse von der Konzernmutter an Tochtergesellschaften für deren Beiträge an die Prämienkorrektur zulässig seien.