Lohnstreitigkeit in der Immobilienbranche

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Lohnstreitigkeit in der Immobilienbranche

Der Beschwerdeführer beschwerte sich vor Bundesgericht über die Höhe einer zugesprochenen Gewinnbeteiligung und die Höhe einer Entschädigung wegen ungerechtfertigter fristloser Entlassung.

Arbeitsunfähigkeit während Arbeitslosigkeit bevor Arbeitslosentaggelder ausgerichtet werden

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Arbeitsunfähigkeit während Arbeitslosigkeit bevor Arbeitslosentaggelder ausgerichtet werden

Auch vor Bundesgericht war umstritten, wann die Arbeitsunfähigkeit eingetreten war und ob die Stiftung Auffangeinreichtung BVG leistungspflichtig wurde, da noch keine Arbeitslosentaggelder ausgerichtet wurden, weil der Beschwerdegegner zu jenem Zeitpunkt noch Krankentaggelder bezog.

Vermietung von gefördertem Wohneigentum löst keine Rückerstattungspflicht aus

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Vermietung von gefördertem Wohneigentum löst keine Rückerstattungspflicht aus

Vor Bundesgericht war umstritten, ob die Vermietung von gefördertem Wohneigentum eine Rückerstattungspflicht auslöst.

Wenn plötzlich ein Konto mit Fr. 1.2 Mio. auftaucht...

Rechtsprechung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Ergänzungsleistungen

Wenn plötzlich ein Konto mit Fr. 1.2 Mio. auftaucht...

Das Bundesgericht musste überprüfen, ob die längere (strafrechtliche) Verjährungsfrist auch gegenüber den beiden Erben des verstorbenen EL-Bezügers zur Anwendung gelangt.

Telefonnotiz ist nicht vertrauensbegründend

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Telefonnotiz ist nicht vertrauensbegründend

Das Bundesverwaltungsgericht überprüfte den Entscheid der Direktion für Ressourcen, wonach der Beschwerde aus einer (inhaltlich umstrittenen) Telefonauskunft keine auf dem Vertrauensschutz basierenden Rechte ableiten konnte.

Änderung der Arbeitsfähigkeit im Hinblick auf den Arbeitsplatz ist anzuzeigen

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Änderung der Arbeitsfähigkeit im Hinblick auf den Arbeitsplatz ist anzuzeigen

Das Bundesverwaltungsgericht überprüfte einen Entscheid der Vorinstanz, der die Lohnzahlung wegen angeblicher arbeitsplatzbezogener Arbeitsfähigkeit verneinte.

Disziplinarverfahren gegen Teamchef eines Grenzwachtpostens

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Disziplinarverfahren gegen Teamchef eines Grenzwachtpostens

Die Eidgenössische Zollverwaltung führte ein Disziplinarverfahren gegen einen Teamchef des Grenzwachtkorps durch, der bei einer Kontrolle seine Kompetenzen leicht überschritten hatte. Sie verwarnte ihn disziplinarisch und das Bundesverwaltungsgericht überprüfte diesen Entscheid auf seine Rechtmässigkeit und auf seine Angemessenheit hin.

Teilnichtigkeit eines Krankentaggeldversicherungsvertrages

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Teilnichtigkeit eines Krankentaggeldversicherungsvertrages

Das Bundesgericht hatte darüber zu befinden, ob die Vorinstanz die Teilnichtigkeit eines Krankentaggeldversicherungsvertrages wegen vorbestehender Symptomatik zu Recht schützte.

Wenn die Operation in die Kündigungsfrist gelegt wird...

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Wenn die Operation in die Kündigungsfrist gelegt wird...

Das Bundesgericht überprüft den Entscheid der Vorinstanz, die im Sachverhalt kein ungerechtfertigtes Verlassen der Arbeitsstelle und eine ungerechtfertigte fristlose Kündigung erblickte.

Geringeres "Potential einer langfristigen Zusammenarbeit"

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Geringeres "Potential einer langfristigen Zusammenarbeit"

Das Bundesgericht schützte die Erwägungen der Vorinstanz, die den Kündigungsgrund der Geringerschätzung des "Potentials einer langfristigen Zusammenarbeit" als wirtschaftlichen und nicht mit dem Geschlecht zusammenhängend akzeptiert hatte.