iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Nichtigkeit

(Ungerechtfertigte) fristlose Kündigung mit optionalem Separation Agreement macht letzteres nichtig

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Vorlegen eines ungerechtfertigten (fristlosen) Kündigungsschreibens zusammen mit der "Option" eines Separation Agreements führt zu Nichtigkeit des letzteren.
iusNet AR-SVR 06.12.2021

Schwager der Präsidentin der Kirchenpflege als Katechet als angestellt

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht hatte zu überprüfen, wie es auswirkte, dass die Präsidentin der Kirchenpflege zusammen mit dem Pfarrer ihren Schwager als Katechet anstellte, obwohl sich die Kirchenpflege noch nicht konstituiert hatte.
iusNet AR-SVR 12.11.2021

Qualifikation einer Kündigung als «nichtig» ist willkürlich

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht erachtete das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich als willkürlich, das eine fristlose Kündigung eines langjährigen Bediensteten wegen Beteiligung an einem satirischen Filmprojekt als nichtig qualifizierte.
iusNet AR-SVR 19.10.2020

Nichtigkeit einer Kündigung nach Freispruch vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht
Im Nachgang zur sogenannten Mörgeli-Affäre hat das Verwaltungsgericht Zürich die Entlassung einer Professorin durch die Universität Zürich als nichtig und damit unwirksam beurteilt. Das Verwaltungsgericht hat im vorliegenden Entscheid beurteilt, wann eine Unverwertbarkeit von Beweismitteln im Strafverfahren auch für das personalrechtliche Verfahren gilt. Weiter hat das Verwaltungsgericht seine Rechtsprechung zur Nichtigkeit von Kündigungsverfügungen bestätigt und präzisiert.
Matthias Schweizer
iusNet AR-SVR 25.11.2019

Kündigung wegen jahrelangen unfreundlichen Verhaltens gegenüber Kundschaft (BVGer A-6032/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Während sich mangelhafte Leistung durch objektive Kriterien messen lässt, ist die Beurteilung des Verhaltens von der subjektiven Beurteilung von Vorgesetzten abhängig. Dieser Umstand wird objektiviert, indem geprüft wird, ob das Verhalten die Abläufe stört und auch von Dritten als mangelhaft betrachtet wird.
iusNet AR-SVR-29.04.2018