iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Indikatorenkatalog

Aktuelle Entwicklungen der Indikatoren-Praxis in der Invalidenversicherung

Kommentierung
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht hat in Urteil 8C_703/2018 entgegen der gutachterlichen Arbeitsunfähigkeitsschätzung festgestellt, dass jemand, der ein intaktes Privatleben und ein überdurchschnittliches Bildungsniveau hat, wegen einer depressiven Störung nicht invalid sein könne. Dr. iur. Eva Slavik nimmt dieses Urteil zum Anlass, um aktuelle Entwicklungen in der Bundesgerichtspraxis zur Indikatorenpraxis aufzuzeigen.
Eva Slavik
iusNet AR-SVR 26.10.2019

Rentenausschlussgrund psychosoziale und soziokulturelle Faktoren? (9C_732/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem Folgeentscheid zur Aufgabe der Depressionspraxis (BGE 143 V 409) wird deutlich, dass bei psychischen Leiden weiterhin hohe Hürden beim Rentenzugang bestehen. Die Hürden gründen in der Rechtsprechung zu den psychosozialen oder soziokulturellen Faktoren (BGE 127 V 294). Entgegen der medizinischen Einschätzung von RAD und MEDAS bleibt das depressive Geschehen vorliegend aus rechtlichen Gründen "unberücksichtigt".
iusNet AR-SVR 19.03.2018

Indikatorenkatalog und fachmedizinische Leitlinien (8C_260/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht äussert sich zum Verhältnis zwischen Indikatorenkatalog (BGE 141 V 281) und fachmedizinischen Begutachtungsleitlinien: Die neuen Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP) können die Indikatoren für eine strukturierte Beurteilung des Beweisthemas nicht überholen.
iusNet AR-SVR 31.12.2017

Abkehr von der Depressionspraxis

Kommentierung
Invalidenversicherung
Mit seinem Urteil vom 30. November 2017 kehrt das Bundesgericht von seiner Praxis ab, bei Versicherten mit leicht- bis mittelgradigen Depressionen zusätzlich zu den Leistungsvoraussetzungen für eine IV-Rente zu verlangen, dass eine Therapieresistenz vorliegt. Diese Änderung der Rechtsprechung ist zu begrüssen, wenn auch einzelne Ausführungen der Urteilsbegründung Anlass zu kritischen Einwänden geben.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 31.12.2017

Cluster-Kopfschmerz und Indikatorenkatalog (8C_350/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Bei Cluster-Kopfschmerz – ein organisch bedingtes, grundsätzlich objektivierbares Leiden – ist keine Indikatorenprüfung nach BGE 141 V 281 durchzuführen. Eine Ausdehnung der Indikatorenprüfung auf sämtliche Leiden wird verworfen. Weiter äussert sich das Bundesgericht zu den beweismässigen Anforderungen, die erfüllt sein müssen, damit bei Cluster-Kopfschmerz ein Rentenanspruch bejaht werden kann.
iusNet AR-SVR 31.12.2017

Depressionspraxis aufgegeben (8C_841/2016, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht gibt seine Rechtsprechung auf, wonach depressive Störungen leicht- bis mittelgradiger Natur einzig dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht fallen, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent sind (sog. Depressionspraxis).
iusNet AR-SVR 14.12.2017

Indikatorenkatalog (BGE 141 V 281) gilt für alle psychischen Erkrankungen (8C_130/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Sämtliche psychischen Erkrankungen sind einem strukturierten Beweisverfahren zu unterziehen und die funktionellen Folgen sämtlicher psychischer Befunde sind anhand des strukturierten Beweisverfahrens gesamthaft zu beurteilen.
iusNet AR-SVR 14.12.2017

Depressionspraxis und Indikatorenkatalog (9C_596/2016)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Bei Anwendbarkeit des Indikatorenkatalogs von BGE 141 V 281 darf einem depressiven Geschehen unabhängig von seiner Therapieresistenz nicht von vornherein jede invalidenversicherungsrechtliche Relevanz abgesprochen werden.
iusNet AR-SVR 12.10.2017

Langjähriger Rentenbezug und Indikatorenprüfung nach BGE 141 V 281

Kommentierung
Unfallversicherung
Invalidenversicherung
Der Kommentar befasst sich namentlich mit der Frage, wie ein langjähriger Rentenbezug im Rahmen der Indikatorenprüfung von BGE 141 V 281 zu beurteilen ist. Basis bildet das Urteil des Bundesgerichts 8C_147/2017 vom 2. August 2017, wo das Bundesgericht eine langjährige Rentenausrichtung mit Ausgliederung aus dem Arbeitsmarkt bei der spezifischen UVG-HWS-Adäquanz-Prüfung berücksichtigt hat. Ebenfalls thematisiert wird die Problematik der langen Dauer eines Revisionsverfahrens, zumal wenn damit auf Jahre hinaus die Rente (vorläufig) entzogen wird.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 09.10.2017