Eine Vereinbarung, in der sich der Arbeitnehmer verpflichtet, auf Klagen aus Arbeitsvertrag zu verzichten, führt zum Verzicht auf künftige Forderungen aus zwingenden Vorschriften. Damit verzichtet er auch auf das Recht, die Missbräuchlichkeit der Kündigung geltend zu machen. Deshalb liegt eine Aufhebungsvereinbarung vor, die nur zulässig ist, wenn sich die Parteien gegenseitige gleichwertige Zugeständnisse machen. Das Vorliegen der Gleichwertigkeit ist auch daran zu messen, ob der trotz Austritts geleistete Bonus geschuldet oder freiwillig war.

Mangels gesetzlicher Regelung ist ein Bonus entweder der freiwilligen Gratifikation oder dem Lohn zuzuordnen. Massgebend sind neben der ausdrücklichen Vereinbarung der Parteien auch künftige stillschweigende Abreden durch konkludentes Verhalten. Der im Arbeitsvertrag und bei der jährlichen Auszahlung festgehaltene Freiwilligkeitsvorbehalt wird nur relativiert, wenn der Bonus als Lohnbestandteil zu qualifizieren ist. Hinsichtlich der Unterscheidung ist insbesondere das Verhältnis der Akzessorietät zwischen der Sondervergütung und dem Lohn massgebend. Bei sehr hohen Löhnen fällt dieses Abgrenzungskriterium allerdings weg. Dann gilt der Bonus grundsätzlich als freiwillige Leistung, und es besteht seitens des Arbeitnehmers kein verbindlicher Anspruch darauf.

Eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung kann auch in einem sehr kleinen Team von fünf Personen erfolgen.

Das Bundesgericht bestätigt seine bisherige Rechtsprechung zum Vorliegen eines Anspruchs auf einen Bonus und zur Akzessorietät. Diese ist nur bei kleineren und mittleren Einkommen zu berücksichtigen.

Ergeben sich aus der Bonusvereinbarung selbst keine Anhaltspunkte dazu, ist die Bonusauszahlung nicht an die Bedingung von befriedigenden Jahreszahlen geknüpft.

Auch ein zahlenmässig festgelegter Bonus kann eine Gratifikation darstellen, sofern die Beurteilung der Zielerreichung im Ermessen der Arbeitgeberin bleibt und der Betrag akzessorisch zum Lohn ist. Unterlässt die Arbeitgeberin die Festlegung der Ziele, kann nicht automatisch auf den Verzicht der Freiwilligkeit geschlossen werden.