iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Beendigung

Privilegien für einen Chefarzt am Kinderspital und das Verbot widersprüchlichen Verhaltens

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht überprüfte das Urteil des Zürcher Verwaltungsgerichts, das die Kündigung und die Abfindung eines Chefarztes am Kinderspital geschützt hatte.
iusNet AR-SVR 23.04.2021

Die hartnäckige (ehemalige) Amtsvorsteherin

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht erachtete die Anwendung des kantonalen Personalrechts nicht als willkürlich, wenn auf eine Kündigung ohne sachliche Gründe nicht eine Wiedereinstellung oder Eingliederung folgt, sondern eine Entschädigung zugesprochen wird, wenn die Norm für die Fortführung des Dienstverhältnisses Einvernehmen vorsieht.
iusNet AR-SVR 23.09.2020

Dienstliche Kommunikation oder der (un)angemessene Umgangston

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass das mangelhafte Verhalten nicht willkürfrei festgestellt worden war, weshalb es den vorinstanzlichen Entscheid betreffend die Zulässigkeit einer Kündigung des Dienstverhältnisses aufhob.
iusNet AR-SVR 17.09.2020

Schulsozialarbeiter missachtet Anordnungen

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass die Vorinstanz das kantonale Personalrecht willkürfrei angewendet hatte, als es den Fall des Schulsozialarbeiters beurteilte, dem wegen Missachtung von Anordnungen des vorgesetzten Organs die Bewährungsfrist vorzeitig beendet und gekündigt wurde.
iusNet AR-SVR 20.08.2020

Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen wiederholter Unregelmässigkeiten in der Zeiterfassung

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht erachtete die ordentlich verfügte Kündigung als verhältnismässig, nachdem der Arbeitnehmer wiederholt die Zeit unregelmässig erfasste und ihn die Arbeitgeberin mehrmals unmissverständlich zur korrekten Zeiterfassung aufforderte.
iusNet AR-SVR 19.05.2020

Anerkennung der Abgangsentschädigung ohne Erfüllung von gesetzlichen Tatbeständen?

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht stellt im vorliegenden Urteil fest, dass die Anerkennung einer Abfindung in der Höhe von zwei Monatslöhnen durch das kantonale Gericht eine Missachtung der kantonalen Gesetzesbestimmungen darstellt. Vorliegend war keiner der im Personalgesetz des Kantons Schwyz festgehaltenen Tatbestände für die Begründung eines Anspruchs auf finanzielle Leistungen erfüllt.
iusNet AR-SVR 26.03.2020

Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch die Auflösungsvereinbarung

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht stützt vorliegend den Entscheid kantonaler Instanzen und stellt fest, dass die vergleichsweise erfolge Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch die Aufhebungsvereinbarung nicht zu beanstanden ist. Es sei weder unzulässiger Druck auf die Arbeitnehmerin ausgeübt worden noch bestehe ein offenbares Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung.
iusNet AR-SVR 15.12.2019

Verschlechterung von PK-Anwartschaften durch GAV-Beendigung (9C_132/2017)

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Kollektives Arbeitsrecht
Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Beendigung der Unterstellung der Arbeitgeberin unter den GAV für den flexiblen Altersrücktritt im Bauhauptgewerbe (GAV FAR) zu einer unzulässigen Verschlechterung der Rechtsposition der Arbeitnehmer führte. Das Bundesgericht verneinte dies vorliegend.
iusNet AR-SVR 07.05.2018

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