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Beweiskraft von ärztlichen Zeugnissen

Beweiskraft von ärztlichen Zeugnissen

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Öffentliches Personalrecht

Beweiskraft von ärztlichen Zeugnissen

Immer wieder kommt es im Arbeitsverhältnis zum Streit darüber, ob ein Arztzeugnis über eine Arbeitsunfähigkeit im konkreten Fall beweiskräftig ist oder nicht. Insbesondere dann, wenn die Arztzeugnisse rückwirkend ausgestellt werden, stellen Arbeitgebende diese regelmässig in Frage. Das Bundesverwaltungsgericht hatte in seinem Entscheid A-536/2019 vom 9. Dezember 2019 erneut die Möglichkeit, sich zu diesem Thema zu äussern. Es stellte dabei wie in früheren Entscheiden (vgl. Urteile des BVGer A-4973/2012 vom 5. Juni 2013 E. 4.2 und A-6509/2010 vom 22. März 2011 E. 10.2) fest, dass ein rückwirkend ausgestelltes Arztzeugnis durchaus glaubhaft sein kann. Gerade in der aktuellen Pandemie-Situation scheint diese Feststellung von Interesses, weshalb der Entscheid näher erörtert wird.

Im konkreten Fall kündigte die SBB einem alkoholkranken Mitarbeiter. Zwei Tage später bescheinigte der Arzt dem Mitarbeiter rückwirkend, dass er bereits seit einem Tag vor Zugang der Kündigung krankheitsbedingt arbeitsunfähig gewesen sei. Die SBB akzeptierte zwar den ärztlichen Befund, nicht aber die Rückwirkung des Arztzeugnisses. Der Mitarbeiter hatte die Arbeitgeberin einen Tag vor der Kündigung mitgeteilt, er würde Ferien beziehen und habe dabei in keiner Art und Weise zum Ausdruck gebracht, arbeitsunfähig zu sein. Die Vorinstanz kam aus diesem Grund denn auch zum Schluss, die Kündigung sei nicht zur Unzeit erfolgt; vielmehr habe sich der Gesundheitszustand des Mitarbeiters nach Erhalt der Kündigung derart verschlechtert, dass die Arbeitsunfähigkeit nach Ausstellen der Kündigung eintrat (Sachverhalt Ziffer E.).

iusNet AR-SVR 22.11.2020

 

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