iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Arbeitsunfähigkeit

Pensionskasse nicht aktivlegitimiert, um Invalidenrente bei anderer Pensionkasse einzuklagen

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Das Bundesgericht schützte die Beurteilung der Vorinstanz hinsichtlich des Beginnes einer Arbeitsunfähigkeit. Das Verfahren wurde von einer Pensionskasse gegen eine andere eingeleitet, in der es um die Invalidenrente und die Rückerstattung von Vorleistungen ging.
iusNet AR-SVR 17.08.2021

(Invalidisierende) gesundheitliche Beeinträchtigung muss sich sinnfällig auf Arbeitsverhältnis auswirken

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Auch das Bundesgericht sah sinnfällige Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigung auf das Arbeitsverhältnis als nicht erstellt an, weshalb die Leistungspflicht der Pensionskasse zu verneinen war.
iusNet AR-SVR 17.08.2021

Wechselwirkung zwischen Rückenschmerzen und psychischen Erkrankungen

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Das Bundesgericht wies die Sache zur erneuten Beurteilung zurück, da gemäss Sachverhalt nicht auszuschliessen sei, dass zwischen den Rückenschmerzen und den psychischen Erkrankungen eine gewisse Wechselwirkung besteht.
iusNet AR-SVR 17.08.2021

Arbeitsfähigkeit einer Raumpflegerin nach einem Kammerflimmern

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Obwohl nur eine reduzierte Aktenlage vorlag, attestierten die Vorinstanzen einer Raumpflegerin nach einem Kammerflimmern eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Das Bundesgericht sah den Untersuchungsgrundsatz verletzt.
iusNet AR-SVR 10.08.2021

Einige Fallstricke der Krankentaggeldversicherung

Kommentierung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
In diesem Leitentscheid befasst sich das Bundesgericht mit wichtigen Fragen der Krankentaggeldversicherung nach VVG: sozialer Untersuchungsgrundsatz, Schaden- oder Summenversicherung und Nachweis des Erwerbsausfalls. Philipp Egli fasst die bundesgerichtlichen Erwägungen zusammen und ordnet sie kurz ein.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 24.08.2020

Keine Umplatzierung wegen gesundheitlicher Beeinträchtigung möglich - ordentliche Kündigung

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht
Privates Individualarbeitsrecht
Eine Arbeitgeberin ist dazu verpflichtet, die Gesundheit des Arbeitnehmers zu schützen und eine am Arbeitsplatz entstandene Gesundheitsbeeinträchtigung nicht zu verschlechtern. Wenn sie dies aber getan hat und für einen während Jahren gesundheitlich beeinträchtigten Mitarbeiter versucht hat, Alternativen zu suchen, ist die ordentliche Kündigung nicht missbräuchlich, wenn sie ausgesprochen wird, weil im Betrieb keine geeignete Tätigkeit gefunden werden kann.
iusNet AR-SVR 19.05.2019

Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen langjährigen schlechten Leistungen

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Die Beschwerde einer Arbeitnehmerin wurde abgewiesen, u.a. weil sie die im Laufe von sieben Jahren gegen sie erhobenen Vorwürfe wegen mangelnder Leistung und schlechten Verhaltens nie bestritten hat.
iusNet AR-SVR 14.05.2018

Mobbingvorwürfe und Auflösung des Arbeitsverhältnisses bei längerdauernder Krankheit (8C_714/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Damit von Mobbing ausgegangen werden kann, muss nachweislich ein systematisches, feindliches und länger andauerndes Verhalten vorliegen, welches darauf abzielt, den Mitarbeiter zu isolieren.
iusNet AR-SVR 22.03.2018

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