iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Arbeitsunfähigkeit

Bestand eine arbeitsplatzspezifische Arbeitsunfähigkeit?

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Der Beschwerdeführer hatte den Beschwerdegegner aufgrund einer Herzklappeninsuffizienz ersucht, im Home-Office arbeiten zu können, da er in Bezug auf eine mögliche Sars-CoV-2-Infektion zur Gruppe der besonders vulnerablen Personen zähle, sei aber stattdessen zur Arbeitsleistung im Büro verpflichtet geblieben.
iusNet AR-SVR 14.09.2023

Trotz Berufsunfähigkeitsrente Arbeitsunfähigkeit nicht glaubhaft

Rechtsprechung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Eine Beschwerdeführerin konnte in einem Eheschutzverfahren aus ihrer (deutschen) Berufsunfähigkeitsrente nichts zu ihren Gunsten hinsichtlich Arbeitsunfähigkeit ableiten.
iusNet AR-SVR 07.12.2022

Kündigung wegen langer Arbeitsunfähigkeit rechtens

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Wegen einer Operation am rechten Handgelenk war der Beschwerdeführer seit neun Monaten zu 100 % arbeitsunfähig und es war ungewiss, wann er seine Tätigkeit als Hauswart wieder vollumfänglich hätte aufnehmen können, zumal eine weitere Operation mit Ersatz des linken Handgelenks im Raum stand, weshalb die Kündigung wegen mangelnder Eignung nicht willkürlich erschien.
iusNet AR-SVR 14.09.2022

Pensionskasse nicht aktivlegitimiert, um Invalidenrente bei anderer Pensionkasse einzuklagen

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Das Bundesgericht schützte die Beurteilung der Vorinstanz hinsichtlich des Beginnes einer Arbeitsunfähigkeit. Das Verfahren wurde von einer Pensionskasse gegen eine andere eingeleitet, in der es um die Invalidenrente und die Rückerstattung von Vorleistungen ging.
iusNet AR-SVR 17.08.2021

(Invalidisierende) gesundheitliche Beeinträchtigung muss sich sinnfällig auf Arbeitsverhältnis auswirken

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Auch das Bundesgericht sah sinnfällige Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigung auf das Arbeitsverhältnis als nicht erstellt an, weshalb die Leistungspflicht der Pensionskasse zu verneinen war.
iusNet AR-SVR 17.08.2021

Wechselwirkung zwischen Rückenschmerzen und psychischen Erkrankungen

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Das Bundesgericht wies die Sache zur erneuten Beurteilung zurück, da gemäss Sachverhalt nicht auszuschliessen sei, dass zwischen den Rückenschmerzen und den psychischen Erkrankungen eine gewisse Wechselwirkung besteht.
iusNet AR-SVR 17.08.2021

Arbeitsfähigkeit einer Raumpflegerin nach einem Kammerflimmern

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Obwohl nur eine reduzierte Aktenlage vorlag, attestierten die Vorinstanzen einer Raumpflegerin nach einem Kammerflimmern eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Das Bundesgericht sah den Untersuchungsgrundsatz verletzt.
iusNet AR-SVR 10.08.2021

Einige Fallstricke der Krankentaggeldversicherung

Kommentierung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
In diesem Leitentscheid befasst sich das Bundesgericht mit wichtigen Fragen der Krankentaggeldversicherung nach VVG: sozialer Untersuchungsgrundsatz, Schaden- oder Summenversicherung und Nachweis des Erwerbsausfalls. Philipp Egli fasst die bundesgerichtlichen Erwägungen zusammen und ordnet sie kurz ein.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 24.08.2020

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