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Kostenübernahme für eine Stammzellentransplantation durch die IV

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Kostenübernahme für eine Stammzellentransplantation durch die IV

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob die IV für die Kosten der Behandlung einer bestimmten, ausserordentlich seltenen Erkrankung für die bei der versicherten Person durchgeführte Stammzellentransplantation aufkommen muss.
iusnet AR-SVR 26.04.2019

Anspruch oder Pflicht zur Wiedereingliederung von Invalidenrentenbezügern?

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Anspruch oder Pflicht zur Wiedereingliederung von Invalidenrentenbezügern?

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage befasst, ob der in Art. 8a IVG statuierte Anspruch von Rentenbezügern auf Massnahmen der Wiedereingliederung gleichzeitig auch eine (dem Sanktionsrecht zugängliche) Pflicht darstellt. Ausserdem hat es sich zur Frage geäussert, ob die Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG auch zum Tragen kommt bei Versicherten, bei denen der Gesundheitszustand oder die erwerblichen Verhältnisse keine anspruchswesentliche Veränderung erfahren haben.
iusNet AR-SVR 24.02.2019

Zum Erfordernis der Dauerhaftigkeit im Hinblick auf den Anspruch auf Hilflosenentschädigung gemäss IVG

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zum Erfordernis der Dauerhaftigkeit im Hinblick auf den Anspruch auf Hilflosenentschädigung gemäss IVG

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage befasst, ob für die Entstehung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung neben der einjährigen Wartezeit auch die Variante 1 von aArt. 29 Abs. 1 IVG («bleibend erwerbsunfähig») analog massgeblich sei.
iusNet AR-SVR 18.01.2019

Zur Voraussetzung der relevanten Gesundheitsverschlechterung bei Neuanmeldung zum Rentenbezug

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zur Voraussetzung der relevanten Gesundheitsverschlechterung bei Neuanmeldung zum Rentenbezug

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht im Zusammenhang mit einer Neuanmeldung zum Rentenbezug mit der Frage, ob – wie die Vorinstanz geurteilt hatte – eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitsschadens nachgewiesen ist oder ob - mit der IV-Stelle - von einer unbeachtlichen anderen Beurteilung desselben Sachverhalts auszugehen sei.
iusNet AR-SVR 17.12.2018

Anwendungsfall: Invalidenrentenanspruch bei Ausreise aus der Schweiz

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Invalidenversicherung

Anwendungsfall: Invalidenrentenanspruch bei Ausreise aus der Schweiz

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit dem Invalidenrentenanspruch einer versicherten Person zu befassen, die 2005 in die Schweiz eingereist war und 2014 wegen Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung die Schweiz verlassen musste.
iusNet AR-SVR 17.12.2018

Berücksichtigung von Überstunden bei der Festsetzung des Valideneinkommens

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Invalidenversicherung

Berücksichtigung von Überstunden bei der Festsetzung des Valideneinkommens

Im vorliegenden Urteil ging es um die Frage, gestützt auf welches Einkommen das Valideneinkommen festzusetzen sei bei einer versicherten Person, die vor Eintritt des Gesundheitsschadens zwar in einem 80%-Pensum angestellt war, jedoch nach eigenen Angaben Überstunden bis zu einem Vollzeitpensum geleistet hatte.
iusNet AR-SVR 24.11.2018

Zum Vorgehen bei der Sanktionierung von verletzten Schadenminderungspflichten

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zum Vorgehen bei der Sanktionierung von verletzten Schadenminderungspflichten

Das Bundesgericht befasste sich im vorliegenden in 5er-Besetzung ergangenen Urteil mit der Frage, welche Aspekte bei der Sanktionierung von verletzten Schadenminderungspflichten (Kürzung oder Verweigerung einer Rente) beachtet werden müssen, um den bundesrechtlichen Vorgaben gemäss Art. 21 Abs. 4 i.V.m. Art. 7b Abs. 3 IVG zu genügen.
iusNet AR-SVR 24.11.2018

Branchenspezifische Tabellenlöhnen bei der Invaliditätsbemessung

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Invalidenversicherung

Branchenspezifische Tabellenlöhnen bei der Invaliditätsbemessung

Das Bundesgericht befasste sich im vorliegenden in 3er-Besetzung ergangenen Urteil mit der Frage, ob die Vorinstanz bei einer Person, die an multipler Sklerose erkrankt war, das Invalideneinkommen richtigerweise aufgrund eines branchenspezifischen Tabellenlohnes ermittelt hatte.
iusNet AR-SVR 24.11.2018

Unregelmässigkeiten in einem Begutachtungsinstitut führen zur Unverwertbarkeit eines psychiatrischen Gutachtens

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Invalidenversicherung

Unregelmässigkeiten in einem Begutachtungsinstitut führen zur Unverwertbarkeit eines psychiatrischen Gutachtens

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hatte sich das Bundesgericht mit einem Revisionsbegehren einer versicherten Person zu befassen, die geltend gemacht hatte, dass das psychiatrische Gutachten, gestützt auf welches ihr Leistungsanspruch aberkannt wurde, in einem Institut erstellt worden war, dem wegen Mängeln bei der Erstellung von mehreren Gutachten für drei Monate die Betriebsbewilligung entzogen worden war.
iusNet AR-SVR 22.10.2018

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