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Art und Weise der Kündigung im Alter

Art und Weise der Kündigung im Alter

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Art und Weise der Kündigung im Alter

A. ist Inhaber eines Einzelunternehmens. B. arbeitete während rund 30 Jahren als Koch im Restaurant, zuletzt als stellvertretender Küchenchef. A. kündigte das Arbeitsverhältnis schriftlich. Die Kündigung erfolgte rund 11 Monate vor der Pensionierung des damals 64-jährigen B. (Sachverhalt).

Auf die Kritik am BGer-Urteil 4A_384/2014 vom 12. November 2014 ging das Bundesgericht nicht im Einzelnen ein. Die Arbeitgeber:in hat zwar bei älteren Arbeitnehmern der Art und Weise der Kündigung besondere Beachtung zu schenken. Doch entgegen der apodiktischen Formulierung im Urteil 4A_384/2014 vom 12. November 2014 E. 4.2.2 bestimme sich der Umfang der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers auch bei älteren Arbeitnehmern aufgrund einer Gesamtwürdigung der jeweiligen Umstände. Die Vorinstanz habe festgehalten, dass eine Kündigung unter der Generalklausel von Art. 336 Abs. 1 lit. a OR zu prüfen ist, wenn die Arbeitnehmer:in nach einer langen Dienstzeit beim Arbeitgeber kurz vor der Pensionierung steht. In dieser Konstellation bestehe eine erhöhte Fürsorgepflicht der Arbeitgeber:in, die einer Kündigung zwar nicht entgegenstehe, aber eine schonende Rechtsausübung gebiete. Das bedeute...

iusNet AR-SVR 22.06.2023

 

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