Ungenügende Arbeitsleistung auf einem nicht optimal funktionierenden Amt

Jurisprudence

Öffentliches Personalrecht

Ungenügende Arbeitsleistung auf einem nicht optimal funktionierenden Amt

Das Bundesgericht überprüfte die Anwendung von kommunalem Personalrecht auf Willkür hin.

Die Anerkennung eines ausländischen Diploms

Jurisprudence

Öffentliches Personalrecht

Die Anerkennung eines ausländischen Diploms

Der Entscheid dreht sich um die Frage, wie mit älteren ausländischen Diplomen im Kontext der Pflichten des Gesundheitsberufegesetzes umzugehen ist.

Nachvertragliche Fürsorgepflicht missachtet

Jurisprudence

Privates Individualarbeitsrecht

Nachvertragliche Fürsorgepflicht missachtet

Nachdem sich die ehemalige Arbeitgeberin telefonisch vor der aktuellen Arbeitgeberin negativ über den Arbeitnehmer geäussert hatte, wurde letzterem gekündigt. Das Bundesgericht überprüfte die Rechtmässigkeit der darauf basierenden Forderungen.

Unbefristeter Arbeitsvertrag mit Maximaldauer oder befristeter Arbeitsvertrag?

Jurisprudence

Privates Individualarbeitsrecht

Unbefristeter Arbeitsvertrag mit Maximaldauer oder befristeter Arbeitsvertrag?

Vor Bundesgericht war die Frage umstritten, ob es sich bei um ein unbefristetes Arbeitsverhältnis mit Maximaldauer oder ein befristetes handelt.

Änderungskündigung mit Lohnreduktion bis 30% zumutbar

Jurisprudence

Arbeitslosenversicherung

Änderungskündigung mit Lohnreduktion bis 30% zumutbar

Eine Änderungskündigung verbunden mit einer Lohnreduktion bis 30% ist zumutbar. Vor Bundesgericht war deshalb der Umfang des versicherten Verdienstes umstritten.

Ermessensspielraum des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs bleibt gross

Jurisprudence

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Ermessensspielraum des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs bleibt gross

Das Bundesgericht überprüfte die Ermessensausübung des BAG hinsichtlich therapeutischen Quervergleichs auf seine Rechtmässigkeit hin.

Rektor entlässt Kantonsschullehrer ohne das rechtliche Gehör zu gewähren

Jurisprudence

Öffentliches Personalrecht

Rektor entlässt Kantonsschullehrer ohne das rechtliche Gehör zu gewähren

Rektor entlässt Kantonsschullehrer ohne das rechtliche Gehör zu gewähren. Missbräuchliche Kündigung, Persönlichkeitsverletzungen und darauf basierende Ansprüche stehen im Raum.

Schwager der Präsidentin der Kirchenpflege als Katechet als angestellt

Jurisprudence

Öffentliches Personalrecht

Schwager der Präsidentin der Kirchenpflege als Katechet als angestellt

Das Bundesgericht hatte zu überprüfen, wie es auswirkte, dass die Präsidentin der Kirchenpflege zusammen mit dem Pfarrer ihren Schwager als Katechet anstellte, obwohl sich die Kirchenpflege noch nicht konstituiert hatte.

Kanton Zürich war nicht genötigt, die Kündigung während der laufenden Sperrfrist auszusprechen

Jurisprudence

Öffentliches Personalrecht

Kanton Zürich war nicht genötigt, die Kündigung während der laufenden Sperrfrist auszusprechen

U.a. war die Frage zu beurteilen, ob eine Parteienschädigung zu sprechen war, weil der Arbeitnehmer die Kündigung zur Unzeit durch sein Verhalten herbeigeführt hat.

"Projektleiter Wassersport" übt höhere leitende Tätigkeit aus

Jurisprudence

Arbeitsschutzrecht

"Projektleiter Wassersport" übt höhere leitende Tätigkeit aus

Aufgrund der konkreten Umstände stufte das Bundesgericht einen "Projektleiter Wassersport" als Arbeitnehmer ein, der eine höhere leitende Tätigkeit ausübte, insbesondere weil seine Vorschläge im Hinblick auf Entscheide von grosser Tragweite von der CEO bzw. dem Verwaltungsrat bloss abgesegnet wurden.