Vernehmlassung i.S. Stabilisierung der AHV (AHV 21)

Gesetzgebung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Vernehmlassung i.S. Stabilisierung der AHV (AHV 21)

Die Vernehmlassung zur Stabilisierung der AHV (AHV 21) wurde am 27. Juni 2018 eröffnet.

Ordentliche Kündigung ohne Mahnung im öffentlichen Dienstverhältnis (8C_194/2018)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Ordentliche Kündigung ohne Mahnung im öffentlichen Dienstverhältnis (8C_194/2018)

Vertrauensverlust als Grund für die ordentliche Kündigung ohne vorherige Mahnung

Zahnschaden nach dem Essen von Kartoffelgratin: Unfall oder nicht? (8C_251/2018)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Zahnschaden nach dem Essen von Kartoffelgratin: Unfall oder nicht? (8C_251/2018)

In diesem Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob eine versicherte Person, die gemäss Unfallmeldung beim Essen von Kartoffelgratin auf einen harten Gegenstand gebissen hatte, wobei es zur Spaltung eines Backenzahns gekommen sei, einen Unfall im Rechtssinn erlitten habe.

Wiedererwägungsweise Aufhebung einer Invalidenrente der Unfallversicherung (8C_163/2017)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Wiedererwägungsweise Aufhebung einer Invalidenrente der Unfallversicherung (8C_163/2017)

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit spezifischen Fragen der wiedererwägungsweisen Aufhebung einer ganzen Invalidenrente der Unfallversicherung auseinander.

Umwandlung in ein befristetes Arbeitsverhältnis sowie Arbeitszeugnis (8C_828/2017)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Umwandlung in ein befristetes Arbeitsverhältnis sowie Arbeitszeugnis (8C_828/2017)

Wann liegt ein sachlicher Grund für die Umwandlung eines unbefristeten in ein befristetes öffentlich-rechtliches Arbeitsverhältnis vor? Und kann sich ein Arbeitnehmer auf den Vertrauensschutz berufen, weil ein Vorgesetzter äusserte, die Befristung des Arbeitsverhältnisses sei bloss formeller Natur?

Entschädigung von Überstunden (4A_178/2017)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Entschädigung von Überstunden (4A_178/2017)

In diesem Urteil befasst sich das Bundesgericht mit der Frage, wie stark ein Begehren um Entschädigung von Überstunden zu substantiieren ist.

Sanierung von Rentnerkassen: Ausfinanzierungspflicht des Arbeitgebers

Kommentierung

Berufliche Vorsorge

Sanierung von Rentnerkassen: Ausfinanzierungspflicht des Arbeitgebers

Der Kommentierung ordnet das BGer-Urteil 9C_649/2017 vom 21. Juni 2018 rechtlich ein. In diesem Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Ausfinanzierungspflicht des Arbeitgebers bei Rentnerkassen in der beruflichen Vorsorge befasst.

Philipp Egli

(Un-)Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit in der Säule 2a

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

(Un-)Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit in der Säule 2a

Das Bundesgericht hatte sich dazu zu äussern, ob und ab welcher Schwelle für die Überentschädigungsberechnung nach Art. 34a BVG von der Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auszugehen ist.

Vernehmlassung i.S. Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung - Vorentwurf

Gesetzgebung

Privates Individualarbeitsrecht

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Berufliche Vorsorge

Vernehmlassung i.S. Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung - Vorentwurf

Beziehen Arbeitnehmende einen Sonderurlaub für die Betreuung von kranken oder verunfallten Verwandten sowie nahestehenden Personen, soll zukünftig die Lohnfortzahlung geregelt werden. Die Bestimmungen zum Einzelarbeitsvertrag im Obligationenrecht sollen dafür mit dem neuen Artikel 329g OR ergänzt werden.

Auflösung eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses (A-1399/2017)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Entscheid bestätigt durch das Bundesgericht mit Urteil 8C_567/2018 vom 21.12.2018

Was für Mängel in der Leistung gelten als sachliche Gründe zur Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses? Und welche Sperrfrist wendet sich an, wenn diese Gründe bereits vor einer Erkrankung bestanden?