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Beweiswürdigung bei der Beurteilung einer Integritätsentschädigung

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Beweiswürdigung bei der Beurteilung einer Integritätsentschädigung

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Aufgabenteilung zwischen Medizin und rechtsanwendenden Behörden bei der Feststellung eines Integritätsschadens und der anschliessenden Beurteilung einer Integritätsentschädigung.
iusNet AR-SVR 22.01.2021

Zum Merkmal der «Unfreiwilligkeit der schädigenden Einwirkung» im Zusammenhang mit einer Frontalkollision

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Zum Merkmal der «Unfreiwilligkeit der schädigenden Einwirkung» im Zusammenhang mit einer Frontalkollision

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht in Bestätigung seiner ständigen Rechtsprechung mit dem Kriterium der «Unfreiwilligkeit» bei der Beurteilung, ob ein körperschädigendes Ereignis als Unfall zu gelten hat oder nicht.
iusNet AR-SVR 22.01.2021

Anspruch auf Parteientschädigung bei festgestellter Gehörsverletzung im Verwaltungsverfahren

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Anspruch auf Parteientschädigung bei festgestellter Gehörsverletzung im Verwaltungsverfahren

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die vorinstanzliche Verweigerung einer Parteientschädigung trotz festgestellter Gehörsverletzung im Verwaltungsverfahren rechtens war.
iusNet AR-SVR 24.05.2021

Bundesgesetz über die Erhöhung der steuerlichen Abzüge von Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Unfallversicherung

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Unfallversicherung

Bundesgesetz über die Erhöhung der steuerlichen Abzüge von Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Unfallversicherung

Am 11. Juni 2021 hat das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren zum Bundesgesetz über die Erhöhung der steuerlichen Abzüge von Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Unfallversicherung eröffnet.
iusNet AR-SVR 25.06.2021

Ausgleichen beim gemeinsamen Halten einer weggleitenden Tür ist aussergewöhnlicher äusserer Faktor

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Ausgleichen beim gemeinsamen Halten einer weggleitenden Tür ist aussergewöhnlicher äusserer Faktor

Das Bundesgericht korrigierte die etwas konstruierten Erwägungen der Vorinstanz, die im Ausgleichen beim gemeinsamen Halten einer weggleitenden Platte noch eine gewöhnliche Tätigkeit erblickt hatte.
iusNet AR-SVR 16.08.2021

Änderung von Artikel 117 Absatz 1 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV)

Gesetzgebung
Unfallversicherung

Änderung von Artikel 117 Absatz 1 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV)

Am 27. Oktober 2021 eröffnete das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) im Auftrag des Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren über die Änderung der Verordnung über die Unfallversicherung.
iusNet AR-SVR 17.11.2021

Grundpflegeaufwand nicht an Hilflosenentschädigung anzurechnen

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Grundpflegeaufwand nicht an Hilflosenentschädigung anzurechnen

Das Bundesgericht musste überprüfen, ob es bundesrechtskonform ist, dass allein die sachliche Kongruenz der einzelnen Hilfeleistungen massgebend ist, dass mithin die für die Bemessung der Hilflosenentschädigung wesentlichen allgemeinen Lebensverrichtungen bei der Ermittlung des Bedarfs an nichtmedizinischer Hilfe ausgeklammert zu bleiben haben, oder, dass demgegenüber der gesamte Grundpflegeaufwand in zeitlicher und betraglicher Hinsicht zu ermitteln und ohne Anrechnung der Hilflosenentschädigung abzugelten sei.
iusNet AR-SVR 20.12.2021

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