Gitarrenlehrer im Einsatz der Gemeinde (8C_755/2016)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Gitarrenlehrer im Einsatz der Gemeinde (8C_755/2016)

Bei der Qualifikation eines Arbeitsverhältnisses als privatrechtlich oder öffentlich-rechtlich ist auf die Bezeichnung durch die Parteien abzustützen.

Strafverfahren gegen einen Postboten (6B_178/2017)

Rechtsprechung

Arbeitsgerichtsbarkeit

Strafverfahren gegen einen Postboten (6B_178/2017)

Dieser, ein Strafverfahren betreffende Entscheid zeigt implizit auf, welche Vorkehrungen für betriebsinterne Untersuchen getroffen werden können.

UV-Versicherungsschutz: Krankentaggeld als Lohnersatz? (8C_617/2016, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

UV-Versicherungsschutz: Krankentaggeld als Lohnersatz? (8C_617/2016, zur Publikation bestimmt)

Das Bundesgericht äussert sich zur Dauer des Versicherungsschutzes in der Unfallversicherung, wenn in einem Arbeitsverhältnis Krankentaggeldleistungen ausgerichtet werden.

"Gesteigertes Gefährdungspotenzial" bei Listenverletzungen (8C_483/2017 u. 8C_325/2017 )

Rechtsprechung

Unfallversicherung

"Gesteigertes Gefährdungspotenzial" bei Listenverletzungen (8C_483/2017 u. 8C_325/2017 )

Das Bundesgericht äussert sich in zwei Entscheiden aus dem Sportbereich dazu, unter welchen Voraussetzungen eine unfallähnliche Körperschädigung vorliegt. Diese altrechtlichen Fällen werden mit der Revision des UVG per 1.1.2017 verglichen.

"Di Trizio"-ähnliche Ausgangslage bei erstmaliger Rentenzusprache (8C_157/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

"Di Trizio"-ähnliche Ausgangslage bei erstmaliger Rentenzusprache (8C_157/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob die Di Trizio-Rechtsprechung dazu führen kann, dass auch bei einer erstmaligen Rentenzusprache die gemischte Methode nicht angewandt werden darf.

Beitragsstatut von Taxifahrern (8C_571/2017)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Beitragsstatut von Taxifahrern (8C_571/2017)

Das Bundesgericht qualifiziert die einer Taxizentrale angeschlossenen Taxifahrer als unselbständig Erwerbstätige.

MEDAS-Gutachten: Merkblatt statt Fragenkatalog? (9C_418/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

MEDAS-Gutachten: Merkblatt statt Fragenkatalog? (9C_418/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob bei MEDAS-Gutachten das einschlägige Merkblatt die vorgängige Zustellung des Fragenkatalogs ersetzt.

Parlamentarische Initiative: Wettbewerbspreise bei Medizinalprodukten der Mittel- und Gegenständeliste (16.419)

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Parlamentarische Initiative: Wettbewerbspreise bei Medizinalprodukten der Mittel- und Gegenständeliste (16.419)

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates hat am 26.10.2017 der Parlamentarischen Initiative von Ruth Humbel (CVP) für Wettbewerbspreise bei Medizinalprodukten der Mittel- und Gegenständeliste (Migel) zugestimmt.

Gilt die Di Trizio-Praxis über die gemischte Methode hinaus? (9C_32/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Gilt die Di Trizio-Praxis über die gemischte Methode hinaus? (9C_32/2017)

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob die Di Trizio-Praxis über die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung hinaus gilt. Konkret ging es um eine Person, die sich nach der Adoption des Kindes voll auf die Familie konzentrierte.

Absichtliche Falschangabe in Unfallmeldung (8C_392/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Absichtliche Falschangabe in Unfallmeldung (8C_392/2017, zur Publikation bestimmt)

Das Bundesgericht befasst sich mit der Sanktionierung von absichtlichen Falschangaben in der Unfallmeldung (Art. 46 Abs. 2 UVG) und beantwortet dabei u.a., ob auch die Kosten der Heilbehandlung zurückzuerstatten sind.