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Gitarrenlehrer im Einsatz der Gemeinde (8C_755/2016)

Gitarrenlehrer im Einsatz der Gemeinde (8C_755/2016)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Gitarrenlehrer im Einsatz der Gemeinde (8C_755/2016)

Das Bundesgericht befasst sich bei vorliegendem Entscheid mit der Anwendung von Privatrecht bei einer öffentlich-rechtlichen Anstellung. Mit der Rüge der unrichtigen Sachverhaltsfeststellung drang der Beschwerdeführer nicht durch, weshalb die Beschwerde abgewiesen wurde.

Der Beschwerdeführer wurde seit 1990 regelmässig als Gitarrenlehrer bei einer Gemeinde angestellt. Bis 2008 wurden die Einsätze mündlich vereinbart. Gestützt auf die schriftliche Bestätigung vom Dezember 2006 war der Beschwerdeführer seit 1990 gestützt auf einen privatrechtlichen Arbeitsvertrag angestellt. Seine Einsätze dauerten jeweils von Juni bis September. Für den Einsatz im Jahr 2008 wurde ein Dokument mit dem Titel «privatrechtlicher Arbeitsvertrag» verwendet. Im Juni 2015 wurde der Beschwerdeführer darüber informiert, dass für das Jahr 2015/2016 kein befristeter Arbeitsvertrag mehr eingegangen würde. Dagegen erhob er ein Rechtsmittel.

Wenn ein Mitarbeiter vom Gemeinwesen gestützt auf einen privatrechtlichen Arbeitsvertrag angestellt wird, ist die Frage, ob eine neue Qualifikation als öffentlich-rechtliche Anstellung möglich ist, zu prüfen und diese nicht einfach anzunehmen, sofern...

iusNet AR-SVR 13.11.2017

 

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