AHV-rechtliche Qualifikation von Einkünften als Inhaberin oder Inhaber von Betrieben in einem Nichtvertragsstaat

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-rechtliche Qualifikation von Einkünften als Inhaberin oder Inhaber von Betrieben in einem Nichtvertragsstaat

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Rechtsfrage, ob die Einkünfte einer in der Schweiz wohnhaften Versicherten als Inhaberin eines Hotel- und Wellnessbetriebs in einem Nichtvertragsstaat als beitragspflichtiges Renteneinkommen einer Nichterwerbstätigen zu qualifizieren seien.

Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil klärte das Bundesgericht die Frage, ob eine von der IV erbrachte Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs als Pflichtleistung von der OKP übernommen werden müsse.

Berücksichtigung eines verschwenderischen Vermögensverzehrs bei der Ergänzungsleistungsbemessung

Rechtsprechung

Ergänzungsleistungen

Berücksichtigung eines verschwenderischen Vermögensverzehrs bei der Ergänzungsleistungsbemessung

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hatte das Bundesgericht die Frage zu beurteilen, wie die nicht existenznotwendigen Auslagen einer versicherten Person im Umfang von CHF 325'830 in den knapp drei Jahren vor Anmeldung zum Bezug von Ergänzungsleistungen im Rahmen der Leistungsbeurteilung zu berücksichtigen seien.

Missachtung der Mitwirkungsrechte bei Kündigung der Anschlussvereinbarung an eine Vorsorgeeinrichtung

Kommentierung

Berufliche Vorsorge

Missachtung der Mitwirkungsrechte bei Kündigung der Anschlussvereinbarung an eine Vorsorgeeinrichtung

Das Bundesgericht hält fest, dass die Kündigung einer Anschlussvereinbarung an eine Vorsorgeeinrichtung vertraglichen Charakter hat. Sie kann deshalb nicht durch behördlichen Akt ersetzt werden. Eine derartige Kündigung ist nur gültig, wenn die Arbeitnehmerseite korrekt in den Entscheid einbezogen wurde.

Sara Licci