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Bonuszahlung trotz Abgangsentschädigung (4A_651/2017)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Bonuszahlung trotz Abgangsentschädigung (4A_651/2017)

Eine Abgangsentschädigung, die dazu dient die Folgen der Kündigung auszugleichen, macht die Auszahlung eines geschuldeten Bonus nicht obsolet. Sofern entsprechend vereinbart ist einzig massgebend, ob der Arbeitnehmer beim Entscheid über die Bonusleistung in gekündigtem oder ungekündigtem Verhältnis war.
iusNet AR-SVR 02.07.2018

Untergang des Konkurrenzverbotes bei Kündigungen ohne begründetem Anlass i.S.v. Art. 340 Abs. 2 OR (4D_29/2018)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Untergang des Konkurrenzverbotes bei Kündigungen ohne begründetem Anlass i.S.v. Art. 340 Abs. 2 OR (4D_29/2018)

Liegt kein Anlass zur begründeten Kündigung vor, geht das nachvertragliche Konkurrenzverbot gemäss Art. 340c Abs. 2 OR unter. Dass die vom Sachgericht gezogenen Schlüsse mit der eigenen Darstellung der beschwerdeführenden Partei nicht übereinstimmen, belegt keine Verletzung des Willkürverbots von Art. 9 BV. Der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV verlangt nicht, dass sich die Behörde mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt.
iusNet AR-SVR 26.07.2018

Gratifikation oder Lohn? Wann besteht ein Anspruch auf Bonus?

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Gratifikation oder Lohn? Wann besteht ein Anspruch auf Bonus?

Bei sehr hohen Gehältern ist der Bonus immer optional. Die Frage nach der Akzessorietät, nämlich ob der Bonus wegen dessen verhältnismässiger Höhe zum Grundlohn als Lohnbestandteil zu qualifizieren ist oder nicht, entfällt.
iusNet AR-SVR 14.08.2018

Anspruch auf Überstunden, den Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit und auf Genugtuung

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Anspruch auf Überstunden, den Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit und auf Genugtuung

Der Arbeitnehmer hat in Unkenntnis des Arbeitgebers geleistete Überstunden innert nützlicher Frist dem Arbeitgeber anzuzeigen. Ist der Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit abgegolten, wenn der vereinbarte Lohn über dem im Normalarbeitsvertrag festgelegten Mindestlohn liegt? Wann ist eine Genugtuung für die Persönlichkeitsverletzung nach Art. 49 OR im Zusammenhang mit Art. 328 OR gerechtfertigt?
iusNet AR-SVR 24.08.2018.

Umsetzung von Regelungen zur Entschädigung von Feiertagen in landesweitem Gesamtarbeitsvertrag (LGAV)

Rechtsprechung
Kollektives Arbeitsrecht
Privates Individualarbeitsrecht

Umsetzung von Regelungen zur Entschädigung von Feiertagen in landesweitem Gesamtarbeitsvertrag (LGAV)

Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die formellen Voraussetzungen, die vom Bundesgericht für die Abgeltung des Ferienlohns mit dem laufenden Lohn entwickelt wurden, auch auf die Abgeltung der Feiertagsentschädigung anzuwenden sind.
iusNet AR-SVR 03.09.2018

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