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BVG-Weiterversicherung und befristete Arbeitsverhältnisse

Kommentierung
Berufliche Vorsorge

BVG-Weiterversicherung und befristete Arbeitsverhältnisse

Um die soziale Absicherung von älteren Arbeitnehmenden zu verbessern, besteht unter anderem in Bezug auf die vorliegend interessierenden Altersleistungen seit Anfang 2021 die Möglichkeit der Weiterversicherung in der bisherigen Vorsorgeeinrichtung. Bei neuen, befristeten Anstellungen stellt sich die Frage, wie sich das auf die berufliche Vorsorge auswirkt. Ist es bspw. Arbeitslosen ab dem 58. Altersjahr unzumutbar, eine befristete Stelle anzunehmen? Der vorliegende Beitrag ordnet diesen Aspekt von Art. 47a BVG in den grösseren Zusammenhang ein.
Andreas Petrik
iusNet AR-SVR 22.11.2021

Kürzung der BVG-Leistungen wegen Kumulation nach Eintritt des ordentlichen Rentenalters

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Kürzung der BVG-Leistungen wegen Kumulation nach Eintritt des ordentlichen Rentenalters

Obgleich in Art. 24a BVV2 nicht ausdrücklich festgehalten, ist die Norm konzipiert, um nach Eintritt des Rentenalters überhöhte Gesamtrentenansprüche zu verhindern.
iusNet AR-SVR 08.03.2022

Staatshaftung für fehlende 2. Säule, nachdem sich Lehrauftrag als Arbeitsvertrag entpuppte

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Staatshaftung für fehlende 2. Säule, nachdem sich Lehrauftrag als Arbeitsvertrag entpuppte

Die EPFL muss die Höhe des Schadenersatzes beurteilen, wobei kein Selbstverschulden des A. mitzuberücksichtigen ist, aber die Beiträge an die 2. Säule in Abzug zu bringen sind.
iusNet AR-SVR 22.03.2022

Auskunftsanspruch bei Lebensversicherungen ausserhalb der beruflichen Vorsorge beschränkt

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Auskunftsanspruch bei Lebensversicherungen ausserhalb der beruflichen Vorsorge beschränkt

Das Auskunftsrecht bei Lebensversicherungen ausserhalb der beruflichen Vorsorge ist durch den Schutz von Geschäftsgeheimnissen beschränkt und auch der Anspruch auf versicherungsmathematische Überprüfung der Leistungen erweitert den Anspruch nicht.
iusNet AR-SVR 06.05.2022

Wie wirkt sich eine berufsbegleitende Ausbildung auf die Waisenrente aus?

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Wie wirkt sich eine berufsbegleitende Ausbildung auf die Waisenrente aus?

Die quantitative Grenze aus dem AHV-Recht kann nicht eins zu eins auf die berufliche Vorsorge übertragen werden, weil die Waisenrente aus der beruflichen Vorsorge die Situation des Kindes über die reine Deckung des Lebensbedarfs hinaus verbessern soll.
iusNet AR-SVR 29.08.2022

Anlage von Freizügigkeitsgeldern der Auffangeinrichtung (Änderung des BVG)

Gesetzgebung
Berufliche Vorsorge

Anlage von Freizügigkeitsgeldern der Auffangeinrichtung (Änderung des BVG)

Im Auftrag des Bundesrates eröffnete das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) am 7. September 2022 das Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des BVG bezüglich der Anlage von Freizügigkeitsgeldern der Auffangeinrichtung.
iusNet AR-SVR 22.09.2022

Zuständigkeit für die Beurteilung einer Konventionalstrafe gemäss dem allgemeinverbindlich erklärten GAV FAR

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Zuständigkeit für die Beurteilung einer Konventionalstrafe gemäss dem allgemeinverbindlich erklärten GAV FAR

Die Regelung in einem allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag, wonach der Stiftungsrat Vertragsverletzungen, z.B. wenn Beiträge nicht oder ungenügend abgerechnet wurden, mit einer Konventionalstrafe ahndet und Fehlbaren die Kontroll- und Verfahrenskosten überbindet, generiert eine verwaltungsgerichtliche Zuständigkeit.
iusNet AR-SVR 05.12.2022

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