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Vermittlungsfähigkeit und Kinderbetreuung (8C_752/2016 )

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Arbeitsschutzrecht

Vermittlungsfähigkeit und Kinderbetreuung (8C_752/2016 )

Die Vermittlungsfähigkeit kann nicht generell mit der Begründung verneint werden, in der Zeit zwischen der 8. und der 16. Woche nach der Niederkunft sei ein potentieller Arbeitgeber überwiegend wahrscheinlich nicht bereit, mit einer Arbeitssuchenden einen Arbeitsvertrag für Nachtschicht abzuschliessen, nur weil sie nach Stellenantritt jederzeit Art. 35b ArG anrufen kann (Auszug aus Regeste des Bundesgerichts).
iusNet AR-SVR 17.10.2017

Stiefkinder als Familienangehörige? (9C_97/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Internationales Sozialversicherungsrecht
Invalidenversicherung

Stiefkinder als Familienangehörige? (9C_97/2017, zur Publikation bestimmt)

FZA: Zählen auch Stiefkinder zu den "Familienangehörigen" gemäss VO 883/2004? Auslegung zum Begriff des Familienangehörigen gemäss FZA, Sozialversicherungsrecht und Zivilrecht.
iusNet AR-SVR 11.10.2017

Motion: Regelmässige Tarifpflege im KVG. Gute Qualität bei bezahlbaren Kosten (17.3607)

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Motion: Regelmässige Tarifpflege im KVG. Gute Qualität bei bezahlbaren Kosten (17.3607)

Der Bundesrat soll beauftragt werden, die notwendigen gesetzlichen Grundlagen vorzubereiten, damit der Tarmed von den Tarifpartnern regelmässig angepasst und weiterentwickelt wird.
iusNet AR-SVR 10.10.2017

Meinungsäusserungsfreiheit in der Verwaltung und Reorganisation (8C_767/2016, 8C_774/2016, 8D_5/2016)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Meinungsäusserungsfreiheit in der Verwaltung und Reorganisation (8C_767/2016, 8C_774/2016, 8D_5/2016)

Ob die Reorganisation die Ursache oder die Konsequenz der Versetzung des Beschwerdeführers war, ist für die Anwendbarkeit der kantonalen Bestimmung zum Umgang mit Versetzungen irrelevant.
iusNet AR-SVR 09.10.2017

Revisionsweise Aufhebung einer UVG-Rente für ein HWS-Distorsionstrauma (8C_147/2017)

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Revisionsweise Aufhebung einer UVG-Rente für ein HWS-Distorsionstrauma (8C_147/2017)

In 8C_147/2017 vom 2. August 2017 beurteilt das Bundesgericht die revisionsweise Aufhebung einer UVG-Rente für ein HWS-Distorsionstrauma: Nach dem Unfall war eine Erkrankung (MS) hinzugekommen. Dies erlaubte Jahre später eine Revision. Dabei durfte die Unfallversicherung auch die Adäquanz neu prüfen. Das Bundesgericht bejahte wegen der langjährigen Rentenausrichtung mit Ausgliederung aus dem Arbeitsmarkt die Adäquanz. Nun müssten auch noch die Indikatoren i.S.v. BGE 141 V 281 geprüft werden.
iusNet AR-SVR 09.10.2017

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