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Indikatorenkatalog (BGE 141 V 281) gilt für alle psychischen Erkrankungen (8C_130/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Indikatorenkatalog (BGE 141 V 281) gilt für alle psychischen Erkrankungen (8C_130/2017, zur Publikation bestimmt)

Sind sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren zu unterziehen und die funktionellen Folgen sämtlicher psychischer Befunde anhand des strukturierten Beweisverfahrens gesamthaft zu beurteilen?

Bezahlte Ferien (C-214/16)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitsschutzrecht

Internationales Arbeitsrecht

Bezahlte Ferien (C-214/16)

Der Erholungszweck der Ferien wird vereitelt, wenn der Arbeitnehmer nicht mit Sicherheit davon ausgehen kann, dass der an sich bezahlte Urlaub auch tatsächlich vergütet wird.

Postulat: Freizügigkeitsguthaben besser absichern (17.3634)

Gesetzgebung

Berufliche Vorsorge

Postulat: Freizügigkeitsguthaben besser absichern (17.3634)

Der Nationalrat hat ein Postulat der SGK-NR zur besseren Absicherung der Freizügigkeitsguthaben (2. Säule) angenommen.

MEDAS: Unabhängigkeit stärken, nicht schwächen!

Kommentierung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

MEDAS: Unabhängigkeit stärken, nicht schwächen!

Die Vorlage zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung sieht eine Anpassung von Art. 44 ATSG vor. Der Vorschlag des Bundesrates vermag jedoch in mehrfacher Hinsicht nicht zu überzeugen. So soll namentlich das Unabhängigkeitserfordernis für medizinische Sachverständige gestrichen werden. Auf diese und andere Mängel geht der Kommentar ein.

Philipp Egli

Rentenkürzung ausserhalb einer Unterdeckung? (9C_234/2017)

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Rentenkürzung ausserhalb einer Unterdeckung? (9C_234/2017)

Sind Rentenkürzungen einzig bei Unterdeckung zulässig (Art. 65d Abs. 3 BVG)?

Berufliche Vorsorge: Rechtsweg bei Schadenersatzforderungen des Arbeitnehmers (9C_130/2017)

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Berufliche Vorsorge: Rechtsweg bei Schadenersatzforderungen des Arbeitnehmers (9C_130/2017)

Können Schadenersatzforderungen gegenüber dem Arbeitgeber und der Pensionskasse aus der Nicht- oder Schlechterfüllung des Anschlussvertrages vom Arbeitnehmer über den Klageweg nach Art. 73 BVG durchgesetzt werden?

Grenzenlose Observation? (8C_570/2016)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Grenzenlose Observation? (8C_570/2016)

Der vorliegende Entscheid aus der Unfallversicherung reiht sich ein in die "Observationspraxis" des Bundesgerichts in der Nachfolge des Vukota-Bojić-Urteils des EGMR. Strittig war die Verwertbarkeit von Observationsergebnissen, die von einem Detektiv unter Vorspiegelung einer Familienreise bei der Überwachung der Versicherten in dem von ihr betriebenen Gästehaus gewonnen wurden.

Änderung: IV-Verordnung (IVV) - Neues Berechnungsmodell für die Festlegung des Invaliditätsgrades von Teilerwerbstätigen

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

Änderung: IV-Verordnung (IVV) - Neues Berechnungsmodell für die Festlegung des Invaliditätsgrades von Teilerwerbstätigen

Der Bundesrat hat ein neues Berechnungsmodell für die Festlegung des IV-Grades von Teilerwerbstätigen festgelegt. Die Änderung der IVV wird per 1. Januar 2018 in Kraft treten.

Tabellenlohnabzug und LSE 2012 (9C_200/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Tabellenlohnabzug und LSE 2012 (9C_200/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zu einer strittigen Frage der Invaliditätsbemessung, und zwar zur allfälligen Kürzung des auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten (LSE 2012) ermittelten Invalideneinkommens (sog. leidensbedingter Tabellenlohnabzug).

Grundsätze zur Aufhebung einer IV-Rente der beruflichen Vorsorge (9C_321/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Grundsätze zur Aufhebung einer IV-Rente der beruflichen Vorsorge (9C_321/2017, zur Publikation bestimmt)

In diesem Entscheid hatte sich das Bundesgericht dazu zu äussern, ob für die Aufhebung der Rente aus beruflicher Vorsorge ein Rückkommenstitel im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne vorausgesetzt wird.