Botschaft i.S. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. Rahmenabkommen mit Frankreich (17.035)

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Botschaft i.S. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. Rahmenabkommen mit Frankreich (17.035)

Das Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich zwischen der Schweiz und Frankreich (Rahmenabkommen) und das entsprechende Durchführungsprotokoll sollen die grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich erleichtern und fördern.

Botschaft i.S. Weiterentwicklung der IV (17.022)

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

Botschaft zur Weiterentwicklung der IV im Nationalrat behandelt

- aktualisiert -

Der Nationalrat weicht in der Eintretensdebatte in einzelnen Punkten vom Entwurf der Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherungen ab.

Botschaft i.S. Revision der Ergänzungsleistungen (16.065)

Gesetzgebung

Ergänzungsleistungen

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Berufliche Vorsorge

Botschaft i.S. Revision der Ergänzungsleistungen (16.065)

Das EL-Niveau soll nicht gesenkt, aber stärker auf Fälle echter Bedürftigkeit zugeschnitten werden. Auch sind flankierende Massnahmen (etwa in der 2. Säule) vorgesehen.

Parlamentarische Initiative i.S. Stärkung der Selbstverantwortung im KVG

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Nichteintreten des Ständerates auf die Parlamentarische Initiative zur Stärkung der Selbstverantwortung im KVG

- aktualisiert -

An seiner Sitzung vom 5. März 2019 hat der Ständerat sich für ein Nichteintreten geäussert und die Vorlage wird nun wieder an den Nationalrat zurückgewiesen.

Parlamentarische Initiative i.S. Nachbesserung der Pflegefinanzierung (14.417)

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Parlamentarische Initiative i.S. Nachbesserung der Pflegefinanzierung (14.417)

Nachbesserung der Pflegefinanzierung (Art. 25a Abs. 5 KVG): Das Parlament regelt die Kostenverteilung zwischen dem Wohnkanton der versicherten Person und dem Standortkanton des Heims.

Botschaft i.S. Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit im KVG (15.083)

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Botschaft i.S. Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit im KVG (15.083)

Die Vorlage bezweckt die Stärkung der Qualitätssicherung im KVG.

Vernehmlassung i.S. Revision ATSG (u.a. Observation)

Gesetzgebung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Vernehmlassung i.S. Revision ATSG (u.a. Observation)

Verschiedene Regelungen des ATSG sollen revidiert werden.

Mindestzahl bei den Kontrollen der flankierenden Massnahmen erhöht

Gesetzgebung

Arbeitsschutzrecht

Mindestzahl bei den Kontrollen der flankierenden Massnahmen erhöht

Die Änderung der EntsV in Bezug auf die Mindestzahl der Kontrollen tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

Änderung von Art. 11d der Verordnung über die Unfallverhütung (VUV)

Gesetzgebung

Arbeitsschutzrecht

Änderung von Art. 11d der Verordnung über die Unfallverhütung (VUV)

Nebst den Absolventinnen und Absolventen von durch das BAG anerkannten Weiterbildungskursen sollen auch Absolventen der Berufsprüfung Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (ASGS von den Betrieben beigezogen werden.

Parlamentarische Initiative i.S. Anpassung Ausbildungszulagen (FamZG) (16.417)

Gesetzgebung

Familienzulagen

Parlamentarische Initiative i.S. Anpassung Ausbildungszulagen (FamZG) (16.417)

Verschieben des Beginns der Ausbildungszulagen ab dem Beginn der Ausbildung statt aufgrund des Geburtstages ausrichten