Beitragsstatut von Taxifahrern (8C_571/2017)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Beitragsstatut von Taxifahrern (8C_571/2017)

Das Bundesgericht qualifiziert die einer Taxizentrale angeschlossenen Taxifahrer als unselbständig Erwerbstätige.

MEDAS-Gutachten: Merkblatt statt Fragenkatalog? (9C_418/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

MEDAS-Gutachten: Merkblatt statt Fragenkatalog? (9C_418/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob bei MEDAS-Gutachten das einschlägige Merkblatt die vorgängige Zustellung des Fragenkatalogs ersetzt.

Gilt die Di Trizio-Praxis über die gemischte Methode hinaus? (9C_32/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Gilt die Di Trizio-Praxis über die gemischte Methode hinaus? (9C_32/2017)

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob die Di Trizio-Praxis über die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung hinaus gilt. Konkret ging es um eine Person, die sich nach der Adoption des Kindes voll auf die Familie konzentrierte.

Absichtliche Falschangabe in Unfallmeldung (8C_392/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Absichtliche Falschangabe in Unfallmeldung (8C_392/2017, zur Publikation bestimmt)

Das Bundesgericht befasst sich mit der Sanktionierung von absichtlichen Falschangaben in der Unfallmeldung (Art. 46 Abs. 2 UVG) und beantwortet dabei u.a., ob auch die Kosten der Heilbehandlung zurückzuerstatten sind.

Ruhetage (C-306/16)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitsschutzrecht

Ruhetage (C-306/16)

Die wöchentliche Ruhezeit für Arbeitnehmer ist nicht zwingend am siebten Tag nach sechs Arbeitstagen zu gewähren.

Whistleblowing in der Verwaltung (A-7006/2015 )

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Whistleblowing in der Verwaltung (A-7006/2015 )

Ein Kadermitarbeiter hatte Informationen an die Eidgenössische Finanzverwaltung weitergeleitet, um auf Missstände aufmerksam zu machen. Die gegen ihn ausgesprochene Kündigung war jedoch nicht missbräuchlich, weil sie nicht wegen des Whistleblowings, sondern wegen des schlechten Arbeitsklimas ausgesprochen wurde.

Whistleblowing in der Verwaltung

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Whistleblowing in der Verwaltung

Auch wenn das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss kommt, die vorliegend behandelte Kündigung sei nicht missbräuchlich, lässt sich aus dem Entscheid ableiten, wie korrektes Whistleblowing abzulaufen hat.

Grundsätze zur Aufhebung einer IV-Rente der beruflichen Vorsorge (9C_321/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Grundsätze zur Aufhebung einer IV-Rente der beruflichen Vorsorge (9C_321/2017, zur Publikation bestimmt)

In diesem Entscheid hatte sich das Bundesgericht dazu zu äussern, ob für die Aufhebung der Rente aus beruflicher Vorsorge ein Rückkommenstitel im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne vorausgesetzt wird.

Tabellenlohnabzug und LSE 2012 (9C_200/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Tabellenlohnabzug und LSE 2012 (9C_200/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zu einer strittigen Frage der Invaliditätsbemessung, und zwar zur allfälligen Kürzung des auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten (LSE 2012) ermittelten Invalideneinkommens (sog. leidensbedingter Tabellenlohnabzug).

Grenzenlose Observation? (8C_570/2016)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Grenzenlose Observation? (8C_570/2016)

Der vorliegende Entscheid aus der Unfallversicherung reiht sich ein in die "Observationspraxis" des Bundesgerichts in der Nachfolge des Vukota-Bojić-Urteils des EGMR. Strittig war die Verwertbarkeit von Observationsergebnissen, die von einem Detektiv unter Vorspiegelung einer Familienreise bei der Überwachung der Versicherten in dem von ihr betriebenen Gästehaus gewonnen wurden.