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Anspruch auf Überstunden, den Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit und auf Genugtuung

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Anspruch auf Überstunden, den Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit und auf Genugtuung

Der Arbeitnehmer hat in Unkenntnis des Arbeitgebers geleistete Überstunden innert nützlicher Frist dem Arbeitgeber anzuzeigen. Ist der Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit abgegolten, wenn der vereinbarte Lohn über dem im Normalarbeitsvertrag festgelegten Mindestlohn liegt? Wann ist eine Genugtuung für die Persönlichkeitsverletzung nach Art. 49 OR im Zusammenhang mit Art. 328 OR gerechtfertigt?

Anspruch auf Überstundenentschädigung

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Anspruch auf Überstundenentschädigung

Der Arbeitnehmer hat in Unkenntnis des Arbeitgebers geleisteten Überstunden innert nützlicher Frist anzuzeigen. Unterbleibt die Benachrichtigung, verliert der Arbeitnehmer grundsätzlich seinen Anspruch auf Vergütung der Überstunden.

Umsetzung von Regelungen zur Entschädigung von Feiertagen in landesweitem Gesamtarbeitsvertrag (LGAV)

Rechtsprechung

Kollektives Arbeitsrecht

Privates Individualarbeitsrecht

Umsetzung von Regelungen zur Entschädigung von Feiertagen in landesweitem Gesamtarbeitsvertrag (LGAV)

Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die formellen Voraussetzungen, die vom Bundesgericht für die Abgeltung des Ferienlohns mit dem laufenden Lohn entwickelt wurden, auch auf die Abgeltung der Feiertagsentschädigung anzuwenden sind.

18.441 Pa.Iv. SGK-S Indirekter Gegenentwurf zur Vaterschaftsurlaubs-Initiative

Gesetzgebung

Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Privates Individualarbeitsrecht

18.441 Pa.Iv. SGK-S Indirekter Gegenentwurf zur Vaterschaftsurlaubs-Initiative

Die zuständige Kommission des Ständerates beschloss, eine Vorlage für einen Vaterschaftsurlaub von zwei Wochen auszuarbeiten.

Vereinbarung einer Abgangsentschädigung als Insichgeschäft

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Vereinbarung einer Abgangsentschädigung als Insichgeschäft

Eine Abgangsentschädigung ist sowohl unter vertretungsrechtlichen als auch nach inhaltlichen Kriterien i.S.v. Art. 717 OR zu prüfen.

Die Rechtsnatur der Entschädigung bei missbräuchlichen Kündigungen nach Art. 336a OR und ihr Verhältnis zu Art. 49 OR

Kommentierung

Privates Individualarbeitsrecht

Die Rechtsnatur der Entschädigung bei missbräuchlichen Kündigungen nach Art. 336a OR und ihr Verhältnis zu Art. 49 OR

Das BGer Urteil 4A_482/2017 vom 17. Juli 2018 zeigt einmal mehr, welche Herausforderungen das Bundesgericht an den Genugtuungsanspruch infolge von Persönlichkeitsverletzungen nach Art. 49 OR bei missbräuchlichen Kündigungen stellt.

Eylem Demir

Nachträgliche Geltendmachung von Kompensation von Nachtarbeit

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitsschutzrecht

Nachträgliche Geltendmachung von Kompensation von Nachtarbeit

Die mit dem Gesundheitsschutz zusammenhängenden zwingenden Bestimmungen des Arbeitsrechts können nicht unter Berufung auf Art. 2 Abs. 2 ZGB ausgehebelt werden.

Qualifikation des Vertrags

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Qualifikation des Vertrags

Für die Qualifikation des Arbeitsvertrages ist nicht dessen Bezeichnung, sondern es sind die gelebten Umstände massgebend.

Abgangsentschädigung gestützt auf angepassten Arbeitsvertrag und Sozialplan

Rechtsprechung

Kollektives Arbeitsrecht

Privates Individualarbeitsrecht

Abgangsentschädigung gestützt auf angepassten Arbeitsvertrag und Sozialplan

Zur Beurteilung einer Parteivereinbarung wird zunächst auf den wirklichen Willen der Parteien abgestützt. Kann dieser nicht eruiert werden, wird der Parteiwille gestützt auf das Vertrauensprinzip ausgelegt. Erst wenn auch diese Methode nicht weiterhilft, kann der Grundsatz in dubio contra stipulatorem angewendet werden.

Kündigung in einer katholischen Klinik

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Kündigung in einer katholischen Klinik

Auch wenn ein katholischer Chefarzt in einer katholischen Klinik tätig ist, ist dessen Entlassung aufgrund seines geänderten Zivilstandes diskriminierend, wenn der Zivilstand bei Personen, die anderen Konfessionen angehören, unwichtig ist.