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Zu den Grundsätzen bei Neuanmeldung zum Leistungsbezug in der Invalidenversicherung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zu den Grundsätzen bei Neuanmeldung zum Leistungsbezug in der Invalidenversicherung

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil wiederholte das Bundesgericht die rechtsprechungsgemässen Grundsätze bei einer Neuanmeldung zum Leistungsbezug in der Invalidenversicherung.
iusNet AR-SVR 20.08.2020

Zu den Grundsätzen der Rentenrevision und zur rückwirkenden Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente der Invalidenversicherung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zu den Grundsätzen der Rentenrevision und zur rückwirkenden Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente der Invalidenversicherung

In diesem zur 3er-Besetzung ergangenen Urteil zeigte das Bundesgericht seine ständige Praxis zu den Grundsätzen der Rentenrevision und zur rückwirkenden Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente der Invalidenversicherung auf.
iusNet AR-SVR 20.08.2020

Offensichtlich unrichtige und willkürliche Sachverhaltsfeststellung

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Offensichtlich unrichtige und willkürliche Sachverhaltsfeststellung

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil legte das Bundesgericht gemäss seiner ständigen Rechtsprechung klar, wann es eine vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig und willkürlich erachtet.
iusNet AR-SVR 20.08.2020

Zum Beweiswert von versicherungsinternen Arztberichten in der Unfallversicherung

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Zum Beweiswert von versicherungsinternen Arztberichten in der Unfallversicherung

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil führte das Bundesgericht gemäss seiner ständigen Praxis aus, unter welchen Voraussetzungen zusätzlich zu den Berichten von versicherungsinternen Ärzten auch die Meinung versicherungsexterner Experten einzuholen ist und wann davon abgesehen werden kann.
iusNet AR-SVR 20.08.2020

(Interimistischer) Direktor der Klinik für Kaufunktionsstörungen muss abtreten

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

(Interimistischer) Direktor der Klinik für Kaufunktionsstörungen muss abtreten

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Nichtverlängerung der befristeten Zusatzfunktion betreffend den Klinikdirektor für Kaufunktionsstörungen rechtmässig erfolgte.
iusNet AR-SVR 20.08.2020

Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2): Sonderbestimmungen für Bau- und Unterhaltsbetriebe auf Nationalstrassen

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht

Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2): Sonderbestimmungen für Bau- und Unterhaltsbetriebe auf Nationalstrassen

Am 17. August 2020 wurde das Vernehmlassungsverfahren für die Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz eröffnet. Neu sollen Sonderbestimmungen für Bau- und Unterhaltsbetriebe auf Nationalstrassen aufgenommen werden.
iusNet AR-SVR 22.08.2020

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