iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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"Anfechtungsfrist" bei unrechtmässiger formloser Erledigung (8C_802/2016)

Rechtsprechung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Unfallversicherung

"Anfechtungsfrist" bei unrechtmässiger formloser Erledigung (8C_802/2016)

Hat der Versicherer die Verweigerung von Leistungen nicht in Verfügungsform, sondern formlos mitgeteilt und ist die betroffene Person damit nicht einverstanden, hat sie dies nach der Rechtsprechung innerhalb eines Jahres seit der Mitteilung zu erklären.
iusNet AR-SVR 11.09.2017

Abredeversicherung bei Arbeitslosigkeit - Informations- und Prüfpflicht der Versicherungsorgane (8C_108/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Abredeversicherung bei Arbeitslosigkeit - Informations- und Prüfpflicht der Versicherungsorgane (8C_108/2017, zur Publikation bestimmt)

Der Unfallversicherer muss zeitnah nach der ersten Zahlung der Abredeversicherungsprämie prüfen, ob ein Versicherungsschutz besteht. Folgen bei Versäumnissen.
iusNet AR-SVR 11.09.2017

Haftung: Mitverschulden der Ausgleichskasse durch Zuwarten mit Beitragserhebung? (9C_165/2017)

Rechtsprechung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

Haftung: Mitverschulden der Ausgleichskasse durch Zuwarten mit Beitragserhebung? (9C_165/2017)

Weder die Abrechnungspflicht noch das Entstehen der Beitragsschuld sind von der Zustellung einer Rechnung, einer Veranlagungsverfügung oder einer Nachzahlungsverfügung seitens der Ausgleichskasse abhängig.
iusNet AR-SVR 11.09.2017

Nachzahlungspflicht der IV zugunsten einer Krankenkasse (9C_176_2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Nachzahlungspflicht der IV zugunsten einer Krankenkasse (9C_176_2017, zur Publikation bestimmt)

Neben der versicherten Person kann sich auch die Krankenversicherung auf die Nachzahlungspflicht der Invalidenversicherung berufen.
iusNet AR-SVR 12.09.2017

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