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Gratifikation oder Lohn? Wann besteht ein Anspruch auf Bonus?

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Gratifikation oder Lohn? Wann besteht ein Anspruch auf Bonus?

Bei sehr hohen Gehältern ist der Bonus immer optional. Die Frage nach der Akzessorietät, nämlich ob der Bonus wegen dessen verhältnismässiger Höhe zum Grundlohn als Lohnbestandteil zu qualifizieren ist oder nicht, entfällt.

IV-Gutachten: Qualitätssicherung durch Transparenz

Kommentierung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

IV-Gutachten: Qualitätssicherung durch Transparenz

Die BGer-Urteile 1C_461/2017 und 1C_467/2017 vom 27. Juni 2018 enthalten eine vorsichtig formulierte Empfehlung an die kantonalen IV-Stellen, Statistiken über die von Gutachtern attestierten Arbeitsunfähigkeiten zu führen. Philipp Egli nimmt diese Empfehlung in seiner Kommentierung auf und weist auf die Notwendigkeit einer Qualitätssicherung durch Transparenz hin.

Philipp Egli

Anspruch auf Überstunden, den Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit und auf Genugtuung

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Anspruch auf Überstunden, den Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit und auf Genugtuung

Der Arbeitnehmer hat in Unkenntnis des Arbeitgebers geleistete Überstunden innert nützlicher Frist dem Arbeitgeber anzuzeigen. Ist der Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit abgegolten, wenn der vereinbarte Lohn über dem im Normalarbeitsvertrag festgelegten Mindestlohn liegt? Wann ist eine Genugtuung für die Persönlichkeitsverletzung nach Art. 49 OR im Zusammenhang mit Art. 328 OR gerechtfertigt?

Anspruch auf Überstundenentschädigung

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Anspruch auf Überstundenentschädigung

Der Arbeitnehmer hat in Unkenntnis des Arbeitgebers geleisteten Überstunden innert nützlicher Frist anzuzeigen. Unterbleibt die Benachrichtigung, verliert der Arbeitnehmer grundsätzlich seinen Anspruch auf Vergütung der Überstunden.

Hörgeräte in der Invalidenversicherung: Zum Anspruch auf eine bessere Versorgung nach der Härtefall-Regelung

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Hörgeräte in der Invalidenversicherung: Zum Anspruch auf eine bessere Versorgung nach der Härtefall-Regelung

Das Bundesgericht setzte sich in diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil mit der Frage auseinander, ob bei einer Hortleiterin aufgrund der beruflichen Anforderungen ein Anspruch auf eine bessere Hörgeräteversorgung (sog. Härtefall) bestehe, als es die Pauschale gemäss den invalidenversicherungsrechtlichen Bestimmungen vorsieht.

Gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzungen und invaliditätsfremde Faktoren

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzungen und invaliditätsfremde Faktoren

In diesem Anwendungsfall befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das von der Vorinstanz eingeholte Gutachten den rechtsprechungsmässigen Vorgaben entspricht und betonte insbesondere, dass dieses zwingend auch in Bezug auf psychosoziale und soziokulturelle Umstände und die Frage, ob davon psychiatrisch unterscheidbare Befunde vorliegen, schlüssig sein muss.

Umsetzung von Regelungen zur Entschädigung von Feiertagen in landesweitem Gesamtarbeitsvertrag (LGAV)

Rechtsprechung

Kollektives Arbeitsrecht

Privates Individualarbeitsrecht

Umsetzung von Regelungen zur Entschädigung von Feiertagen in landesweitem Gesamtarbeitsvertrag (LGAV)

Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die formellen Voraussetzungen, die vom Bundesgericht für die Abgeltung des Ferienlohns mit dem laufenden Lohn entwickelt wurden, auch auf die Abgeltung der Feiertagsentschädigung anzuwenden sind.

Einsetzung eines besonderen Kontrollorgans

Rechtsprechung

Kollektives Arbeitsrecht

Einsetzung eines besonderen Kontrollorgans

Ist ein Verfahren in einer Streitsache bereits bei einer zivilrechtlichen Instanz anhängig, kann der Weg über eine öffentlich-rechtliche Vorinstanz (SECO) für denselben Kontrollgegenstand ins Leere laufen, weil sich die Frage der Zuständigkeit nicht ausschliessen lässt und die Konstellation es bedingen kann, dass die zivilrechtliche Instanz einem öffentlich-rechtlichen Entscheid nicht zu folgen hat.

Art. 71b KVV ist auf Magistralrezepturen anwendbar

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Art. 71b KVV ist auf Magistralrezepturen anwendbar

In diesem zur Publikation bestimmten Urteil hatte sich das Bundesgericht erstmals mit der Frage zu befassen, ob Art. 71b KVV auch auf Magistralrezepturen anwendbar ist.

Übernahme von Physiotherapiekosten: Leistungsreihenfolge nach Art. 64 Abs. 2 ATSG

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Übernahme von Physiotherapiekosten: Leistungsreihenfolge nach Art. 64 Abs. 2 ATSG

Im vorliegenden Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, welche Versicherung (IV oder Krankenversicherung als Unfallversicherer) für die Kosten einer Physiotherapie aufkommen muss bei einem Versicherten, der eine Kreuzbandläsion am rechten Knie erlitten hatte und daneben seit der Geburt an einer diskreten zerebralen Bewegungsstörung leidet.