iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Wirtschaftlichkeit

OKP: Praxisänderung bezüglich der Verfahrenskosten in Wirtschaftlichkeitsverfahren

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Das Bundesgericht musste urteilen, ob die gestützt auf Art. 59 KVG verhängten Sanktionen gegen einen Arzt wegen unwirtschaftlicher Praxistätigkeit rechtens waren oder nicht. Es wies die Beschwerde ab, nutzte aber diese Gelegenheit, seine Rechtsprechung zur Parteientschädigung in Wirtschaftlichkeitsverfahren in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung anzupassen.
iusNet AR-SVR 26.10.2023

Kostenübernahme für die Behandlung mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason (off-label-use) bei einem multiplen Myelom

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil bestätigte das Bundesgericht den vorinstanzlichen Entscheid, wonach die Voraussetzungen von Art. 71a KVV für die Kostenübernahme für eine Kombinationstherapie bei multiplem Myelom als off-label-use ausnahmenweise erfüllt sind. Zur Klärung der Wirtschaftlichkeit der Kombinationstherapie wies es die Sache an die Krankenversicherung zurück.
iusNet AR-SVR 23.06.2020

Obergrenze für die Übernahme der Kosten einer Spitalbehandlung

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

9C_744/2018 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat das Bundesgericht festgestellt, dass eine unbeschränkte Leistungspflicht der obligatorischen Krankenpflegeversicherung besteht, solange die im Rahmen der Spitalbehandlung vorgenommenen einzelnen Massnahmen die Voraussetzungen der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit erfüllen.
iusnet AR-SVR 26.04.2019

Zum Varianzanalysenmodell (ANOVA-Methode) zur Bemessung der Wirtschaftlichkeit im Bereich KVG

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht wie schon in BGE 144 V 79 mit der Frage, ob die ANOVA-Methode zur Bemessung der Wirtschaftlichkeit von Leistungen von praktizierenden Ärztinnen und Ärzten gesetzmässig ist, und bejahte sie in Bestätigung seiner Praxis.
iusNet AR-SVR 17.12.2018

Botschaft i.S. Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit im KVG (15.083)

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Die Vorlage bezweckt die Stärkung der Qualitätssicherung im KVG in Ergänzung zu den Eigenaktivitäten von Leistungserbringern und Tarifpartnern. Dazu gehören namentlich eine dauerhafte Finanzierungslösung für Qualitätssicherungsmassnahmen wie auch die Schaffung einer ausserparlamentarischen Kommission "Qualität in der Krankenversicherung".
iusNet AR-SVR 18.09.2017