iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Wirtschaftlichkeit

Kein "Ärztehopping" trotz freier Arztwahl

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

9C_340/2024 (zur Publikation vorgesehen)

Die Beschwerdeführerin bezog verschiedene psychiatrische Leistungen, bis ihre Krankenversicherung ein vertrauensärztliches Gutachten veranlasste und daraufhin eine Verfügung erliess, dass nur noch Kosten für Behandlungen übernommen werden, die in einer polydisziplinären Institution durchgeführt würden, welcher der vertrauensärztliche Dienst zugestimmt habe; Kostenübernahmen für Behandlungen bei anderen Leistungserbringen seien auch weiterhin möglich, wenn die betreffende Institution die Beschwerdegegnerin an diese überweise.
iusNet AR-SVR 12.11.2024

Wirtschaftlichkeitsprüfung durch Tarifsuisse

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

9C_125/2022 (zur Publikation vorgesehen)

Der Betreiberin eines Spitals musste sich dem Vorwurf der Überarztung stellen. Die Tarifsuisse wollte 55 Rechnungen im Detail überprüfen und verlangte die Herausgabe der anonymisierten Rechnungen zuhanden ihres Vertrauensarztes. Die Beschwerdeführerin stellte sich auf den Standpunkt, dass die Tarifsuisse keine Aufgaben der sozialen Krankenversicherung wahrnehme und demzufolge auch nicht über einen Vertrauensarzt im Sinn des KVG verfüge. Abgesehen davon sei die verlangte summarische Aktenherausgabe für die Rechnungskontrolle im Einzelfall weder geeignet noch erforderlich.
iusNet AR-SVR 22.10.2024

Medikamentenpreise

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

9C_726/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Streitig und zu prüfen war, ob die Vorinstanz gegen Bundesrecht verstiess, indem sie die am 8. Oktober 2021 auf 1. Dezember 2021 verfügte Senkung der Preise des Medikaments Duodart aufgehoben und die Sache zur Neufestsetzung der Publikumspreise an den Beschwerdeführer bzw. das BAG zurückgewiesen hat.
iusNet AR-SVR 15.08.2024

OKP: Praxisänderung bezüglich der Verfahrenskosten in Wirtschaftlichkeitsverfahren

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Das Bundesgericht musste urteilen, ob die gestützt auf Art. 59 KVG verhängten Sanktionen gegen einen Arzt wegen unwirtschaftlicher Praxistätigkeit rechtens waren oder nicht. Es wies die Beschwerde ab, nutzte aber diese Gelegenheit, seine Rechtsprechung zur Parteientschädigung in Wirtschaftlichkeitsverfahren in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung anzupassen.
iusNet AR-SVR 26.10.2023

Kostenübernahme für die Behandlung mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason (off-label-use) bei einem multiplen Myelom

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Kosten für die Behandlung einer versicherten Person mit multiplem Myelom mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu übernehmen sei.
iusNet AR-SVR 23.06.2020

Obergrenze für die Übernahme der Kosten einer Spitalbehandlung

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

9C_744/2018 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil äusserte sich das Bundesgericht zur Frage, ob unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit die Leistungspflicht der obligatorischen Krankenpflegeversicherung für eine Spitalbehandlung eingeschränkt werden könne.
iusnet AR-SVR 26.04.2019

Zum Varianzanalysenmodell (ANOVA-Methode) zur Bemessung der Wirtschaftlichkeit im Bereich KVG

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasst sich das Bundesgericht im Nachgang zu BGE 144 V 79 mit der Frage, ob die ANOVA-Methode zur Bemessung der Wirtschaftlichkeit von Leistungen von praktizierenden Ärztinnen und Ärzten gesetzmässig ist.
iusNet AR-SVR 17.12.2018