iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Sozialplan

Sozialplan

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_103/2023

Im Zuge von Umstrukturierungen erhielt ein Angestellter die Möglichkeiten eine Stelle in einer anderen Filiale anzunehmen. Dort traf er während der zweiwöchigen Probezeit auf den Geliebten seiner Frau, und wurde wegen psychischen Problemen krankgeschrieben. Kurze Zeit später wurde ihm gekündigt. Der Gekündigte berief sich auf Kündigung zu Unzeit und machte geltend, dass er wieder ins vertraglich vereinbarte Programm für Angestellte seiner Arbeitgeberin mit der Gewerkschaft aufgenommen werden müsse, was die Arbeitgeberin aber verweigerte.
iusNet AR-SVR 16.11.2023

Für die Schwellenwerte massgebende Kündigungen

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Kollektives Arbeitsrecht
Eine in der Person des Arbeitnehmers liegende Kündigung ist grundsätzlich weder bei den Schwellenwerten für die Massenentlassung noch bei den Schwellenwerten für die Sozialplanpflicht hinzuzurechnen. Da die Verhandlung des Sozialplans als Teil des Konsultationsverfahrens verstanden werden kann, lässt sich daraus auch ableiten, dass solche Arbeitnehmer auch keinen Anspruch aus Sozialplan haben, sofern nichts Gegenteiliges vereinbart wurde. Schwieriger wird die Einordnung, wenn für die Kündigung gemischte Gründe vorliegen.
Sara Licci
iusNet AR-SVR 24.03.2019

Abgangsentschädigung gestützt auf angepassten Arbeitsvertrag und Sozialplan

Rechtsprechung
Kollektives Arbeitsrecht
Privates Individualarbeitsrecht
Die Vereinbarung, wonach sich der Arbeitnehmer per Saldo aller Ansprüche befriedigt erklärt, ist nur unter Berücksichtigung von Art. 341 OR zulässig. Auch ein Sozialplan nach Art. 335h OR darf unter der genannten Voraussetzung eine Bestimmung enthalten, wonach Sozialplanleistungen wie Abgangsentschädigungen von der Unterzeichnung einer «Per-Saldo-Erklärung» abhängig gemacht werden.
iusNet AR-SVR 03.10.2018