iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Kinderbetreuung

Pflegeeltern zwischen Familien- und Arbeitsrecht

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Besprechung des Urteils BGer 4A_93/2022 vom 3. Januar 2024

Vor bald zwanzig Jahren hat das Bundesgericht entschieden, dass Organisationen, welche Pflegekinder platzieren, danach die Pflegeeltern beraten und kontrollieren, sozialversicherungsrechtlich als Arbeitgebende abrechnungspflichtig sind.[fn]EVGer H 74/04 vom 8. Oktober 2004.[/fn] Mit dem Urteil vom 3. Januar 2024 liegt nun erstmals ein höchstrichterlicher zivilrechtlicher Entscheid vor, wonach der Vertrag zwischen einer Fremdplatzierungsorganisation und einer Tagesmutter als Arbeitsvertrag zu qualifizieren ist.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 20.02.2024

Bundesrat erlässt Covid-19-Verordnung betreffend familienergänzende Kinderbetreuung

Gesetzgebung
Privates Individualarbeitsrecht

Medienmitteilung des Bundesrates vom 20. Mai 2020 | Covid-19-Verordnung familienergänzende Kinderbetreuung

Der Bund will Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung unterstützen, die infolge der Coronakrise Ertragsausfälle erlitten haben. An seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 hat der Bundesrat die "Verordnung über die Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19) auf die institutionelle familienergänzende Kinderbetreuung" (Covid-19-Verordnung familienergänzende Kinderbetreuung) erlassen.
iusNet AR-SVR 22.05.2020

Revidiertes Gesetz und Verordnung über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung treten per 1. Juli 2018 in Kraft

Gesetzgebung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Vom Bund unterstützt werden Kantone und Gemeinden, welche die Kosten der Eltern für die familienergänzende Kinderbetreuung senken. Zudem sollen Projekte gefördert werden, mit denen Betreuungsangebote besser auf die Bedürfnisse berufstätiger Eltern ausgerichtet werden.
iusNet AR-SVR 26.04.2018