iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Invaliditätsbemessung

Tabellenlohnabzug gemäss Art. 26bis Abs. 3 IVV bundesrechtswidrig

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Tabellenlohnabzug gemäss Art. 26bis Abs. 3 IVV bundesrechtswidrig

8C_823/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Die Vorinstanz wendete entgegen der bis Ende 2023 geltenden Verordnungsbestimmung Art. 26bis Abs. 3 IVV bei der IV-Grad-Bemessung des Beschwerdegegners einen Tabellenlohnabzug von 15% statt von 10% an.
iusNet AR-SVR 23.07.2024

Welche LSE-Tabelle?

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Welche LSE-Tabelle?

8C_166/2023 (zur Publikation vorgesehen)

In dem zur Publikation vorgesehenen Urteil musste das Bundesgericht entscheiden, auf welche LSE-Tabelle (LSE 2020 oder LSE 2018) bei der Berechnung des Invaliditätsgrades der Beschwerdeführerin abzustellen ist. Da aufgrund von Zweifeln an der Richtigkeit des ersten Gutachtens von der Vorinstanz ein zweites Gutachten in Auftrag gegeben wurde, musste der Rentenanspruch im Zeitpunkt der Anspruchsänderung umfassend ("allseitig") geprüft werden (E. 4.3 und E. 5.2).
iusNet AR-SVR 21.03.2024

IVV-Revision 2024

Fachbeitrag

IVV-Revision 2024

Eine Neuerung mit Baustellen

Am 23. Oktober 2023 beschloss der Bundesrat in Erfüllung der Motion 22.3377 der Gesundheitskommission des Nationalrates per 1. Januar 2024 eine Anpassung der Invalidenversicherungsverordnung (IVV) vorzunehmen. Auf den ersten Blick scheinen die Neuerungen in der IVV zu einer deutlichen Verbesserung der Situation der Versicherten zu führen. Analysiert man allerdings den klaren Auftrag der Motion 22.3377, dann wird deutlich, dass der darin enthaltene Auftrag vom Bundesrat in der aktuellen Verordnungsrevision bloss unvollständig umgesetzt wurde. Darf der Bundesrat den leidensbedingten Abzug faktisch abschaffen?
Christian Jungen
Alain Blum
iusNet AR-SVR 24.01.2024

Invaliditätsbemessung – Quo vadis?

Fachbeitrag
Invalidenversicherung

Invaliditätsbemessung – Quo vadis?

Von BGE 126 V 75 über Gutachten BASS bis BGE 148 V 174

Wer sich auf der Spielwiese des Sozialversicherungsrechts tummelt, der weiss schon länger, dass die Hürden zur Invalidenrente oftmals kaum zu überwinden sind. Nachdem viele Jahre die medizinische Abklärung mit dem Begutachtungsprozess und seinen Protagonisten, deren prominentester vor Kurzem erst – wortwörtlich – liquidiert wurde, im Vordergrund stand, rückt nun seit einiger Zeit die Berechnung des Invaliditätsgrads in den Fokus.
Aurelia Jenny
iusNet AR-SVR 12.12.2023

Ermittlung von Validen- und Invalideneinkommen, ausgehend vom gleichen Tabellenlohn

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Ermittlung von Validen- und Invalideneinkommen, ausgehend vom gleichen Tabellenlohn

Urteil 8C_104/2021

Das Bundesgericht äusserte sich zur Ermittlung von Validen- und Invalideneinkommen, wenn vom gleichen Tabellenlohn auszugehen ist.
iusNet AR-SVR 23.08.2022

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne – ein Überblick

Kommentierung
Invalidenversicherung
Invaliditätskonforme Tabellenlöhne – ein Überblick

Kommentar zur Motion Nr. 22.3377 vom 6. April 2022

Die Invaliditätsbemessung basiert auf unrealistischen Erwerbs- und Lohnverhältnissen. Das Bundesgericht kritisiert die Rechtslage seit 20 Jahren. Die Motion Nr. 22.3377 vom 6. April 2022 ist im Nationalrat einstimmig angenommen worden. Nun stehen die Beratungen im Ständerat bevor. RA Dr. iur. Philipp Egli und Dr. iur. Martina Filippo geben einen Überblick über die Invaliditätsbemessung und zeigen auf, weshalb die bisherigen Korrekturinstrumente nicht genügen.
Philipp Egli
Martina Filippo
iusNet AR-SVR 27.06.2022

Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Weiterentwicklung der IV)

Gesetzgebung
Invalidenversicherung
Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Weiterentwicklung der IV)

Eröffnung der Vernehmlassung am 4. Dezember 2020

Am 4. Dezember 2020 eröffnete das Eidgenössische Departement des Inneren (EDI), im Auftrag des Bundesrates, das Vernehmlassungsverfahren zu den Ausführungsbestimmungen des revidierten Bundesgesetz über die Invalidenversicherung.(IVG). Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis am Freitag, 19. März 2021.
iusNet AR-SVR 9.12.2020

Invaliditätsbemessung bei Teilerwerbstätigkeit in der beruflichen Vorsorge (9C_133/2017 und 9C_426/2017, beide vom 7. März 2018, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Invaliditätsbemessung bei Teilerwerbstätigkeit in der beruflichen Vorsorge (9C_133/2017 und 9C_426/2017, beide vom 7. März 2018, zur Publikation vorgesehen)

In den beiden zur Publikation vorgesehenen Urteilen hat sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandergesetzt, ob in der beruflichen Vorsorge (wie in der Unfallversicherung und seit 1. Januar 2018 auch in der Invalidenversicherung) der Invaliditätsgrad bei Teilerwerbstätigkeit bezogen auf ein Vollzeitpensum zu ermitteln sei.
iusNet AR-SVR 13.04.2018