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Invalidenversicherung

Umstrittene Gutachten der PMEDA AG

Fachbeitrag
Invalidenversicherung

Umstrittene Gutachten der PMEDA AG

Neue Rechtsprechung des Bundesgerichts

Die medizinischen Gutachten der PMEDA AG waren seit Jahren umstritten. Von verschiedener Seite wurde bemängelt, dass die Gutachten der PMEDA AG stets zu Gunsten der Sozialversicherer ausgehen würden, zudem seien sie qualitativ fragwürdig. Aus diesem Grund wurden der PMEDA AG die Aufträge entzogen. Nun fragt sich, wie medizinische Gutachten der PMEDA AG in aktuell hängigen IV-Verfahren beweisrechtlich zu bewerten sind und ob sich rechtskräftig abgeschlossene IV-Verfahren in Revision ziehen lassen können. Auf beide Fragen hat das Bundesgericht in den letzten Monaten klare Antworten gefunden.
Marco Weiss
iusNet AR-SVR 27.09.2024

IVV-Revision 2024

Fachbeitrag

IVV-Revision 2024

Eine Neuerung mit Baustellen

Am 23. Oktober 2023 beschloss der Bundesrat in Erfüllung der Motion 22.3377 der Gesundheitskommission des Nationalrates per 1. Januar 2024 eine Anpassung der Invalidenversicherungsverordnung (IVV) vorzunehmen. Auf den ersten Blick scheinen die Neuerungen in der IVV zu einer deutlichen Verbesserung der Situation der Versicherten zu führen. Analysiert man allerdings den klaren Auftrag der Motion 22.3377, dann wird deutlich, dass der darin enthaltene Auftrag vom Bundesrat in der aktuellen Verordnungsrevision bloss unvollständig umgesetzt wurde. Darf der Bundesrat den leidensbedingten Abzug faktisch abschaffen?
Christian Jungen
Alain Blum
iusNet AR-SVR 24.01.2024

Weiterentwicklung der Invalidenversicherung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft

Gesetzgebung
Invalidenversicherung
Weiterentwicklung der Invalidenversicherung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft

Medienmitteilung vom 3. November 2021

An seiner Sitzung vom 3. November 2021 beschloss der Bundesrat, dass die Weiterentwicklung der Invalidenversicherung am 1. Januar 2022 in Kraft treten soll.
iusNet AR-SVR 17.11.2021

Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Weiterentwicklung der IV)

Gesetzgebung
Invalidenversicherung
Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Weiterentwicklung der IV)

Eröffnung der Vernehmlassung am 4. Dezember 2020

Am 4. Dezember 2020 eröffnete das Eidgenössische Departement des Inneren (EDI), im Auftrag des Bundesrates, das Vernehmlassungsverfahren zu den Ausführungsbestimmungen des revidierten Bundesgesetz über die Invalidenversicherung.(IVG). Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis am Freitag, 19. März 2021.
iusNet AR-SVR 9.12.2020

IV: Aufsicht und medizinische Beurteilung werden gezielt verbessert

Gesetzgebung
Invalidenversicherung
IV: Aufsicht und medizinische Beurteilung werden gezielt verbessert

Medienmitteilung vom 13. Oktober 2020

Aufgrund von zwei Berichten zur Aufsicht über die IV-Stellen, der Vergabepraxis und der Qualitätssicherung bei medizinischen Gutachten, will das Bundesamt für Sozialversicherungen die Qualität und Aufsicht von medizinischen Gutachten in der IV verbessern.
iusNet AR-SVR 23.10.2020