IVV-Revision 2024

Fachbeitrag

IVV-Revision 2024

Eine Neuerung mit Baustellen

Am 23. Oktober 2023 beschloss der Bundesrat in Erfüllung der Motion 22.3377 der Gesundheitskommission des Nationalrates per 1. Januar 2024 eine Anpassung der Invalidenversicherungsverordnung (IVV) vorzunehmen. Auf den ersten Blick scheinen die Neuerungen in der IVV zu einer deutlichen Verbesserung der Situation der Versicherten zu führen. Analysiert man allerdings den klaren Auftrag der Motion 22.3377, dann wird deutlich, dass der darin enthaltene Auftrag vom Bundesrat in der aktuellen Verordnungsrevision bloss unvollständig umgesetzt wurde. Darf der Bundesrat den leidensbedingten Abzug faktisch abschaffen?

Christian Jungen

Alain Blum

Weiterentwicklung der Invalidenversicherung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

Weiterentwicklung der Invalidenversicherung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft

Medienmitteilung vom 3. November 2021

An seiner Sitzung vom 3. November 2021 beschloss der Bundesrat, dass die Weiterentwicklung der Invalidenversicherung am 1. Januar 2022 in Kraft treten soll. Die Revision beinhaltet unter anderem Verbesserungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit psychischen Problemen.

Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Weiterentwicklung der IV)

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Weiterentwicklung der IV)

Eröffnung der Vernehmlassung am 4. Dezember 2020

Nach der Verabschiedung der Weiterentwicklung der Invalidenversicherung durch das Parlament hat das Eidgenössische Departement des Inneren (EDI) am 4. Dezember 2020 das Vernehmlassungsverfahren zu den Ausführungsbestimmungen eröffnet. Diese haben unter anderem zum Ziel, die Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und psychisch erkrankten Versicherten zu verbessern, sowie das Eingliederungspotential der Versicherten und ihre Vermittlungsfähigkeit zu optimieren. Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis am Freitag, 19. März 2021.

IV: Aufsicht und medizinische Beurteilung werden gezielt verbessert

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

IV: Aufsicht und medizinische Beurteilung werden gezielt verbessert

Medienmitteilung vom 13. Oktober 2020

Aufgrund von zwei Berichten zur Aufsicht über die IV-Stellen, der Vergabepraxis und der Qualitätssicherung bei medizinischen Gutachten, will das Bundesamt für Sozialversicherungen die Qualität und Aufsicht von medizinischen Gutachten in der IV verbessern. Für diese Umsetzung werden unter anderem die Zielvereinbarungen mit den einzelnen IV-Stellen überarbeitet.

Weiterentwicklung der Invalidenversicherung

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

Weiterentwicklung der Invalidenversicherung

Schlussabstimmung National- und Ständerat vom 19. Juni 2020

Das Parlament hat in der Sommersession 2020 die Vorlage zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung verabschiedet (Geschäfts-Nummer: 17.022). Zu den Änderungen gehören unter anderem die prinzipielle Stärkung des Eingliederungsgedankens, die Einführung eines stärkeren Rentensystems sowie die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den IV-Stellen sowie Ärzt/-Innen und Arbeitgebenden.

Unabhängigkeit von Gutachten

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

Unabhängigkeit von Gutachten

Weiterentwicklung der IV (17.022)

Im Rahmen der Vorlage zur Weiterentwicklung der IV hat sich die SGK-NR mit den Anforderungen an die Gutachtertätigkeit befasst. Folgende Punkte sollen eingeführt bzw. gestärkt werden: Unabhängigkeit der Gutachter, Protokollierungspflicht, Zulassung von Gutachtern sowie Etablierung einer breit abgestützten Gutachterstelle.

Invalidenversicherung