iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Forderung aus Arbeitsvertrag

Keine Lohnnachzahlung und keine Überstundenentschädigung für Pflege eines Hilflosen

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Die Beschwerdeführerin hatte keinen Anspruch auf Lohnnachzahlung und keinen Anspruch auf Überstundenentschädigung aus Arbeitsvertrag.
iusNet AR-SVR 08.06.2023

Untergang des Konkurrenzverbotes bei Kündigungen ohne begründetem Anlass i.S.v. Art. 340 Abs. 2 OR (4D_29/2018)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Nachdem das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer aufgelöst worden war, machte er gegen seine Arbeitgeberin die ihm ausstehenden Provisionen geltend. Die Arbeitgeberin erklärte die Verrechnung mit einer Forderung aus Konventionalstrafe zufolge der Verletzung des Konkurrenz- und Abwerbeverbotes durch den Arbeitnehmer. Vor dem Bundesgericht machte die Arbeitgeberin die Verletzung des Willkürverbots von Art. 9 BV durch die Vorinstanzen geltend und warf dem Obergericht eine willkürliche Beweiswürdigung vor. Ferner monierte sie die Verletzung des rechtlichen Gehörs von Art. 29 BV.
iusNet AR-SVR 26.07.2018