iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Arbeits- und Ruhezeit

Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Ausnahme für Arbeitnehmende von neu gegründeten Betrieben)

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
In Umsetzung der parlamentarischen Initiative 16.442, verabschiedete die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Nationalrates am 24. Oktober 2022 einen Vorentwurf zur Änderung des Arbeitsgesetzes (ArG). Die Vernehmlassung endet am Freitag, 3. März 2023.
iusNet AR - SVR 17.11.2022

Bundesrat genehmigt Präzisierung von Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Der Bundesrat hat am 2. Februar 2022 die Verordnungsänderung zur Präzisierung von Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen (ArGV 1 und ArGV 2) genehmigt. Die breit abgestützte Revision hatte zum Ziel, die Rechtsanwendung von Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen zu vereinfachen und diese an die geltende Praxis anzupassen.
iusNet AR-SVR 19.02.2022

Anpassungen bei den Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten für Chauffeusen und Chauffeure

Gesetzgebung
Privates Individualarbeitsrecht
An seiner Sitzung vom 17. November 2021 hat der Bundesrat die Chauffeurverordnung angepasst. Die Änderungen gehen vor allem auf die Integration des neuen EU-Rechts in das Landesverkehrsabkommen zurück. Der grösste Teil der Änderungen tritt per 1. Januar 2022 in Kraft.
iusNet AR-SVR 17.11.2021

Änderung ArGV 2: Jahresarbeitszeitmodell für Dienstleistungsbetriebe in den Bereichen Beratung, Wirtschaftsprüfung und Treuhand (Art. 34a)

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Am 25. Mai 2021 eröffnete das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) das Vernehmlassungsverfahren zu den Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2). Der neue Art. 34a ArGV2 soll die Jahresarbeitszeiten für Dienstleistungsbetriebe in den Bereichen Beratung, Wirtschaftsprüfung und Treuhand regeln. Das Vernehmlassungsverfahren endet am Mittwoch, 15. September 2021.
iusNet AR-SVR 25.06.2021

Änderung der Verordnung 1 (ArGV 1) und Verordnung 2 (ArGV 2) zum Arbeitsgesetz

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat am 29. März 2021 im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren zu Änderungen in den Verordnungen 1 und 2 zum Arbeitsgesetz eröffnet. Kantone, politische Parteien, Dachverbände und sonstige interessierte Kreise haben nun bis am 15. Juli 2021 Zeit um Stellung zu nehmen.
iusNet AR-SVR 23.04.2021

Arbeitszeitflexibilisierung: weitere Abklärungen zu Änderungen im Arbeitsgesetz

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Privates Individualarbeitsrecht

Parlamentarische Initiative: Teilflexibilisierung des Arbeitsgesetzes und Erhalt bewährter Arbeitszeitmodelle (16.414)

Die Behandlung der parlamentarischen Initiative "Teilflexibilisierung des Arbeitsgesetzes und Erhalt bewährter Arbeitszeitmodelle 16.414" wird vorerst ausgesetz. Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates (WAK-S) hat mitgeteilt, dass vor der Beratung ihres Entwurfs weitere Abklärungen zu alternativen Möglichkeiten der Umsetzung nötig seien.
iusNet AR-SVR 21.02.2020

Parlamentarische Initiativen i.S. Arbeitszeitflexibilisierung (16.414 und 16.423)

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Die Vernehmlassungen zu zwei Vorentwürfen zur Änderung des Arbeitsgesetzes sind im Dezember 2018 abgeschlossen worden und ein Bericht liegt vor. Ein Vorentwurf (16.414) geht zur Stellungnahme an den Bundesrat, der andere (16.423) wurde vorübergehend sistiert.
iusNet AR-SVR 20.02.2019