iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Altersrente

Modernisierung der Aufsicht: diverse Änderungen in der Altersvorsorge

Gesetzgebung
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Berufliche Vorsorge

Eröffnung der Vernehmlassung am 19. April 2023

Am 19. April 2023 eröffnete das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren für diverse Vorlagen bezüglich der Modernisierung der Aufsicht in der Altersvorsorge. Die Vernehmlassung dauert bis zum 12. Juli 2023.
iusMail AR-SVR 25.05.2023

Verordnung über die Rechnungslegung der öffentlich-rechtlichen Anstalt des Bundes "compenswiss"

Gesetzgebung
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Invalidenversicherung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung
Am 3. November 2021 hat das Eidgenössische Departement des Innern, im Auftrag des Bundesrates, das Vernehmlassungsverfahren zur Verordnung über die Rechnungslesung der öffentlich-rechtlichen Anstalt des Bundes "compenswiss (Ausgleichfonds AHV/IV/EO)" eröffnet. Dachverbände, Kantone, Städte und sonstige Interessierte können sich nun bis am 16. Februar 2022 zur Verordnung äussern.
iusNet AR-SVR 20.01.2022

AHV-Reformvorlage

Gesetzgebung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

Beschlüsse des Parlaments Sommersession 2021

In der Sommersession 2021 führten National- und Ständerat zahlreiche Debatten zur AHV-Reformvorlage. Dabei wurde unter anderem die Erhöhung des Frauenrentenalters festgelegt. Zahlreiche weitere Details der Vorlage bleiben noch offen.
iusNet AR-SVR 25.06.2021

Bundesgesetz über die Überbrückungsleistung für ältere Arbeitslose

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Ergänzungsleistungen

Schlussabstimmung des Parlaments vom 19. Juni 2020

Um die soziale Sicherheit von älteren Arbeitslosen zu verbessern, hat der Bundesrat im Oktober 2019 einen Vorentwurf für ein neues Bundesgesetz verabschiedet, welches vorsieht, Personen die nach dem 60. Altersjahr ausgesteuert werden, eine Überbrückungsleistung bis zur ordentlichen Pensionierung auszuzahlen. Die Vorlage wurde nun nach einigen Änderungen in der Sommersession 2020 von National- und Ständerat angenommen.
iusNet AR-SVR 27.06.2020