iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Qualität

Auslandbehandlung in der Grundversicherung (Art. 34 KVG)

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

9C_264/2018 (zur Publikation vorgesehen)

Nur schwerwiegende Lücken im Behandlungsangebot («Versorgungslücken») rechtfertigen eine Abweichung vom Territorialitätsprinzip (Art. 34 Abs. 2 KVG). Leitgesichtspunkt bildet die Versorgungssicherheit. Die Austauschbefugnis greift bei Auslandbehandlungen nicht. Streitfall: Operationen zum Penisaufbau (Phalloplastik) bei Transmann, extrem tiefe Fallzahlen in der Schweiz.
iusNet AR-SVR 20.05.2019

Botschaft i.S. Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit im KVG (15.083)

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Die Vorlage bezweckt die Stärkung der Qualitätssicherung im KVG in Ergänzung zu den Eigenaktivitäten von Leistungserbringern und Tarifpartnern. Dazu gehören namentlich eine dauerhafte Finanzierungslösung für Qualitätssicherungsmassnahmen wie auch die Schaffung einer ausserparlamentarischen Kommission "Qualität in der Krankenversicherung".
iusNet AR-SVR 18.09.2017