iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Zur Rechtsmässigkeit von Art. 55quater Abs. 1 AHVV (First für die Aufschubserklärung)

Rechtsprechung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

Zur Rechtsmässigkeit von Art. 55quater Abs. 1 AHVV (First für die Aufschubserklärung)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Frist, die in Art. 55 Abs. 1 AHVV für die Erklärung des Aufschubs der Altersrente statuiert wird, rechtmässig ist.
iusNet AR-SVR 22.01.2021

Anrechnung von Einkommen nach dem Realisierungs- oder Erwerbsjahrprinzip

Rechtsprechung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

Anrechnung von Einkommen nach dem Realisierungs- oder Erwerbsjahrprinzip

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit dem Verhältnis zwischen dem rechtsprechungsgemässen Erwerbsjahrprinzip bei der Anrechnung von Einkommen und der neueren AHV-rechtlichen Regelung, welche das Realisierungsprinzip vorsieht.
iusNet AR-SVR 22.10.2020

AHV-rechtliche Qualifikation von Einkünften als Inhaberin oder Inhaber von Betrieben in einem Nichtvertragsstaat

Rechtsprechung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-rechtliche Qualifikation von Einkünften als Inhaberin oder Inhaber von Betrieben in einem Nichtvertragsstaat

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Rechtsfrage, ob die Einkünfte einer in der Schweiz wohnhaften Versicherten als Inhaberin eines Hotel- und Wellnessbetriebs in einem Nichtvertragsstaat als beitragspflichtiges Renteneinkommen einer Nichterwerbstätigen zu qualifizieren seien.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

AHV-beitragsrechtliche Qualifikation einer KESB-Fachbeiständin

Rechtsprechung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-beitragsrechtliche Qualifikation einer KESB-Fachbeiständin

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob die von der versicherten Person für eine KESB als Fachbeiständin ausgeübte Beschäftigung AHV-beitragsrechtlich als selbständige oder als unselbständige Erwerbstätigkeit zu betrachten sei.
iusNet AR-SVR 18.05.2020

AHV-rechtliche Qualifikation der Ausbildungsentschädigung an Lernvikare der evangelisch-reformierten Landeskirche

Rechtsprechung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-rechtliche Qualifikation der Ausbildungsentschädigung an Lernvikare der evangelisch-reformierten Landeskirche

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob Ausbildungsentschädigungen, die von der evangelisch-reformierten Landeskirche an Lernvikare ausbezahlt werden, als Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV zu qualifizieren und damit beitragsfrei sind oder ob sie beitragspflichtigen Lohn darstellen.
iusNet AR-SVR 26.10.2019

Zur AHV-rechtlichen Qualifikation eines Einkommensbestandteils als Lohn oder Kapitalertrag

Rechtsprechung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

Zur AHV-rechtlichen Qualifikation eines Einkommensbestandteils als Lohn oder Kapitalertrag

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob an der bisherigen Rechtsprechung hinsichtlich der AHV-rechtlichen Qualifikation eines Einkommensbestandteils als Lohn oder als Kapitalertrag festzuhalten ist.
iusNet AR-SVR 25.02.2019

AHV-Beitragsstatut (selbständig/unselbständig) einer Psychotherapeutin (9C_308/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-Beitragsstatut (selbständig/unselbständig) einer Psychotherapeutin (9C_308/2017, zur Publikation vorgesehen)

Das Bundesgericht hatte sich zum AHV-Beitragsstatut (selbständig/unselbständig) einer Psychotherapeutin zu äussern, die über ein Institut tätig wurde, aber auf eigene Rechnung arbeitete. Stark ins Gewicht fielen die hohen Qualitätsanforderungen des Instituts sowie der Umstand, dass die Versicherte gegen aussen über das Institut auftrat (insb. Webauftritt).
iusNet AR-SVR 08.06.2018

Reduktion des Schadenersatzes nach Art. 52 AHVG wegen Mitverschuldens der Ausgleichskasse (9C_548/2017)

Rechtsprechung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

Reduktion des Schadenersatzes nach Art. 52 AHVG wegen Mitverschuldens der Ausgleichskasse (9C_548/2017)

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil bejahte das Bundesgericht die grundsätzliche Schadenersatzpflicht einer GmbH für unbezahlt gebliebene Sozialversicherungsbeiträge und setzte sich mit der Frage auseinander, ob der Schadenersatz wegen einer groben und für den entstandenen Schaden adäquat kausalen Pflichtverletzung der Ausgleichskasse herabzusetzen sei.
iusNet AR-SVR 20.04.2018

Einkommensrealisierung im Sozialversicherungsrecht (8C_338/2017)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

Einkommensrealisierung im Sozialversicherungsrecht (8C_338/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Unterscheidung zwischen Beitragspflicht und Beitragsbezug anhand eines Falles, in dem einem Versicherten, der bis Ende 2013 der Arbeitslosenversicherung unterstellt war, Anfang 2014 eine Entschädigung wegen einvernehmlicher Auflösung des Arbeitsverhältnisses ausgerichtet wird.
iusNet AR-SVR 15.02.2018

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