Grundsätze zur Aufhebung einer IV-Rente der beruflichen Vorsorge (9C_321/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Grundsätze zur Aufhebung einer IV-Rente der beruflichen Vorsorge (9C_321/2017, zur Publikation bestimmt)

In diesem Entscheid hatte sich das Bundesgericht dazu zu äussern, ob für die Aufhebung der Rente aus beruflicher Vorsorge ein Rückkommenstitel im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne vorausgesetzt wird.

Whistleblowing in der Verwaltung

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Whistleblowing in der Verwaltung

Auch wenn das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss kommt, die vorliegend behandelte Kündigung sei nicht missbräuchlich, lässt sich aus dem Entscheid ableiten, wie korrektes Whistleblowing abzulaufen hat.

Whistleblowing in der Verwaltung (A-7006/2015 )

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Whistleblowing in der Verwaltung (A-7006/2015 )

Ruhetage (C-306/16)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitsschutzrecht

Ruhetage (C-306/16)

Die wöchentliche Ruhezeit für Arbeitnehmer ist nicht zwingend am siebten Tag nach sechs Arbeitstagen zu gewähren.

Absichtliche Falschangabe in Unfallmeldung (8C_392/2017, zur Publikation bestimmt)

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Unfallversicherung

Absichtliche Falschangabe in Unfallmeldung (8C_392/2017, zur Publikation bestimmt)

Das Bundesgericht befasst sich mit der Sanktionierung von absichtlichen Falschangaben in der Unfallmeldung (Art. 46 Abs. 2 UVG) und beantwortet dabei u.a., ob auch die Kosten der Heilbehandlung zurückzuerstatten sind.

Gilt die Di Trizio-Praxis über die gemischte Methode hinaus? (9C_32/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Gilt die Di Trizio-Praxis über die gemischte Methode hinaus? (9C_32/2017)

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob die Di Trizio-Praxis über die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung hinaus gilt. Konkret ging es um eine Person, die sich nach der Adoption des Kindes voll auf die Familie konzentrierte.

MEDAS-Gutachten: Merkblatt statt Fragenkatalog? (9C_418/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

MEDAS-Gutachten: Merkblatt statt Fragenkatalog? (9C_418/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob bei MEDAS-Gutachten das einschlägige Merkblatt die vorgängige Zustellung des Fragenkatalogs ersetzt.

Beitragsstatut von Taxifahrern (8C_571/2017)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Beitragsstatut von Taxifahrern (8C_571/2017)

Das Bundesgericht qualifiziert die einer Taxizentrale angeschlossenen Taxifahrer als unselbständig Erwerbstätige.

"Di Trizio"-ähnliche Ausgangslage bei erstmaliger Rentenzusprache (8C_157/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

"Di Trizio"-ähnliche Ausgangslage bei erstmaliger Rentenzusprache (8C_157/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob die Di Trizio-Rechtsprechung dazu führen kann, dass auch bei einer erstmaligen Rentenzusprache die gemischte Methode nicht angewandt werden darf.

"Gesteigertes Gefährdungspotenzial" bei Listenverletzungen (8C_483/2017 u. 8C_325/2017 )

Rechtsprechung

Unfallversicherung

"Gesteigertes Gefährdungspotenzial" bei Listenverletzungen (8C_483/2017 u. 8C_325/2017 )

Das Bundesgericht äussert sich in zwei Entscheiden aus dem Sportbereich dazu, unter welchen Voraussetzungen eine unfallähnliche Körperschädigung vorliegt. Diese altrechtlichen Fällen werden mit der Revision des UVG per 1.1.2017 verglichen.