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Familiär bedingter Statuswechsel und Rentenrevision (9C_752/2016, zur Publikation bestimmt)

Familiär bedingter Statuswechsel und Rentenrevision (9C_752/2016, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Familiär bedingter Statuswechsel und Rentenrevision (9C_752/2016, zur Publikation bestimmt)

Invaliditätsbemessung (gemischte Methode): In diesem zur Publikation bestimmten Urteil nimmt das Bundesgericht den Entscheid des EGMR Di Trizio gegen die Schweiz vom 2. Februar 2016 auf und wendet diese Rechtsprechung allgemein auf familiär bedingte Statuswechsel an: Eine Veränderung der Organisation des Familienlebens bzw. der Übernahme von Betreuungsaufgaben darf nicht zu einer Verschlechterung von IV-Leistungen (Rentenaufhebung bzw. Rentenreduktion) führen (E. 4.4).

Damit gilt dieses materielle "Verschlechterungsverbot" nicht nur für den familiär bedingten Statuswechsel von "vollerwerbstätig" zu "teilerwerbstätig" (mit Aufgabenbereich) (so bereits BGE 143 I 150), sondern auch für den familiär bedingten Statuswechsel von "nichterwerbstätig" zu "teilerwerbstätig" (mit Aufgabenbereich) (E. 4.5).

Bemerkungen der Redaktion: Gemäss BGer-Praxis ist die gemischte Methode nicht "per se" diskriminierend. Das wirkt sich immer dort aus, wo nicht der Verlust oder die Verringerung des Rentenanspruchs auf dem Spiel steht (z.B. bei der erstmaligen Rentenzusprache an eine als teilerwerbstätig qualifizierte versicherte Person). Für...

iusNet AR-SVR 03.11.2017

 

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