Dr. iur. Sara Licci , RA, nimmt den Entscheid, der eine gegen einen Sicherheitsbeamten der Kantonspolizei Genf ausgesprochene Kündigung infolge Hate Speech auf Facebook zum Gegenstand hatte, zum Anlass, einige Punkte zur Social Media-Nutzung im Betrieb zu erörtern. Schwierigkeiten bieten auch in diesem Zusammenhang die immer stärker verschwimmenden Grenzen zwischen Arbeitsplatz und Privatbereich.

Das Bundesgericht hatte im neulich ergangenen BGer Urteil 4A_402/2021 vom 14. März 2021 zum ersten Mal die Gelegenheit, sich zur Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche wegen Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflicht zum Abschluss einer überobligatorischen Vorsorgeversicherung «bel étage» zu äussern. Die allgemeine Verjährungsfrist nach Art. 127 OR beträgt bekanntlich zehn Jahre. Sie findet auf die Forderungen der Arbeitgebenden Anwendung. Diese Grundregel gilt nicht für Lohn- oder lohnähnliche geldwerte Ansprüche der Arbeitnehmenden. Ansprüche mit Lohncharakter unterliegen der verkürzten fünfjährigen Verjährungsfrist gemäss Art. 128 Ziff. 3 OR.

Das Bundesgericht setzte sich in BGer Urteil 4A_44/2021 vom 2. Juni 2021 mit der Frage auseinander, ob die Entlassung eines CEO missbräuchlich war. RAin lic. iur. Leena Kriegers-Tejura trägt die wesentlichen Argumente des Entscheides zusammen und gibt Empfehlungen für die Praxis ab.

Rechtsanwältin MLaw Melda Semi kommentiert ein Urteil des Bundesgerichts, das die bisherige Rechtsprechung zum Bonus und dessen rechtliche Einordnung relativiert. Neuerdings entsteht kein Anspruch der Arbeitnehmenden auf einen Bonus mehr, wenn dieser mehrjährig vorbehaltlos ausgerichtet wird, sofern dessen Ausrichtung sowie dessen Höhe vertraglich als freiwillig vereinbart wurde.