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Krankenversicherung - Krankentaggeld
Krankenversicherung - Krankentaggeld
Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung
Am 11. März 2022 eröffnete das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren über die Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung. Das Vernehmlassungsverfahren läuft bis zum 16. Juni 2022.
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Unfallversicherung
Bundesgesetz über die Erhöhung der steuerlichen Abzüge von Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Unfallversicherung
Am 11. Juni 2021 hat das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren zum Bundesgesetz über die Erhöhung der steuerlichen Abzüge von Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Unfallversicherung eröffnet.
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Teilrevision des Rundschreiben "Krankenversicherung nach VVG" der Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA)
Am 1. Juni 2021 tritt das revidierte Rundschreiben "2010/3 Krankenversicherung nach VVG" der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) in Kraft.
Krankenversicherung - Krankentaggeld
Abbau von Reserven in der Krankenversicherung
An seiner Sitzung vom 14. April 2021 verabschiedete der Bundesrat die Revision der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV). Die Verordnungsänderung soll per 1. Juni 2021 in Kraft treten.
Krankenversicherung - Krankentaggeld
KVG-Revision: Zulassung von Leistungserbringern
Am 4. November 2020 hat der Bundesrat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) beauftragt, das Vernehmlassungsverfahren zu den Verordnungsänderungen im Rahmen der Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Änderung vom 19. Juni 2020) zu eröffnen. Das Vernehmlassungsverfahren endet am Freitag, 19. Februar 2021.
Krankenversicherung - Krankentaggeld
Änderung des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (Prämienverbilligung) als indirekter Gegenvorschlag zur eidgenössischen Volksinitiative «Maximal 10 % des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)»
Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) wurde vom Bundesrat beauftragt, ein Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) als indirekten Gegenvorschlag zur «Prämien-Entlastungs-Initiative» durchzuführen.
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Änderung der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV)
Am 18. September 2020 hat der Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren für Änderungen der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV) eröffnet.
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Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung: Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 2
Für die im Juni 2020 zustandegekommene eidgenössische Volksinitiative der CVP Schweiz "Für tiefere Prämien - Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)" hat der Bundesrat am 19. August 2020 das Vernehmlassungsverfahren des indirekten Gegenvorschlag eröffnet.
Berufliche Vorsorge
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Arbeitsschutzrecht
Laufende Vernehmlassungen im Frühjahr 2020
Zurzeit laufen mehrere Vernehmlassungen, die bis im März bzw. bis im Mai befristet sind: Zwei Vernehmlassungen zu Reformen in der beruflichen Vorsorge, eine weitere Vernehmlassung zu Änderungen in Verordnungen der Krankenversicherung sowie der Unfallversicherung (KVV, VKL und UVV) und noch eine Vernehmlassung zur Änderung in der Verordnung zum Arbeitsgesetz (ArGV1).
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Nationalrat und Kommission des Ständerats für Ausbildungsoffensive im Bereich der Pflege
Im Januar 2020 hat sich die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) einstimmig für den indirekten Gegenvorschlag zur Pflege-Initative (Initiative "Für eine starke Pflege") ausgeprochen.
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