Rückforderung von Arbeitslosentaggeldern
Rückforderung von Arbeitslosentaggeldern
Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Rückforderung von Arbeitslosentaggeldern
Die Arbeitslosenkasse forderte vom Arbeitgeber den vom Arbeitnehmer bezogene Betrag an Arbeitslosentaggeldern zurück. Sie berief sich darauf, dass der Vertrag gestützt auf Art. 31 Abs. 1 OR nicht rechtsgültig gekündigt wurde.
Die besonderen Umstände der Covid19-Pandemie sowie die Tatsache, dass es sich beim gekündigten Arbeitsvertrag um einen befristeten Arbeitsvertrag handelte, rechtfertigten die Kündigung und den drauffolgenden Bezug der Arbeitslosentaggeldern (E. 6.2).
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