iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Invalidenversicherung

Invalidenversicherung

Gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzungen und invaliditätsfremde Faktoren

Jurisprudence
Invalidenversicherung
In diesem Anwendungsfall befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das von der Vorinstanz eingeholte Gutachten den rechtsprechungsmässigen Vorgaben entspricht und betonte insbesondere, dass dieses zwingend auch in Bezug auf psychosoziale und soziokulturelle Umstände und die Frage, ob davon psychiatrisch unterscheidbare Befunde vorliegen, schlüssig sein muss.
iusNet AR-SVR 28.08.2018

Hörgeräte in der Invalidenversicherung: Zum Anspruch auf eine bessere Versorgung nach der Härtefall-Regelung

Jurisprudence
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht setzte sich in diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil mit der Frage auseinander, ob bei einer Hortleiterin aufgrund der beruflichen Anforderungen ein Anspruch auf eine bessere Hörgeräteversorgung (sog. Härtefall) bestehe, als es die Pauschale gemäss den invalidenversicherungsrechtlichen Bestimmungen vorsieht.
iusNet AR-SVR 25.08.2018

Nouveaux paradigmes pour le calcul du taux d’invalidité des assurés exerçant une activité lucrative à temps partiel en assurance-invalidité et en prévoyance professionnelle, Urteilsbesprechung 9C_426/2017, 9C_403/2015

Nouveaux paradigmes pour le calcul du taux d’invalidité des assurés exerçant une activité lucrative à temps partiel en assurance-invalidité et en prévoyance professionnelle, Urteilsbesprechung 9C_426/2017, 9C_403/2015
Rentenberechnung | Gerichtspraxis

IV-Gutachten: Qualitätssicherung durch Transparenz

Éclairages
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Die BGer-Urteile 1C_461/2017 und 1C_467/2017 vom 27. Juni 2018 enthalten eine vorsichtig formulierte Empfehlung an die kantonalen IV-Stellen, Statistiken über die von Gutachtern attestierten Arbeitsunfähigkeiten zu führen. Philipp Egli nimmt diese Empfehlung in seiner Kommentierung auf und weist auf die Notwendigkeit einer Qualitätssicherung durch Transparenz hin.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 27.08.2018

Bundesgericht schützt erneut autonome Arbeitsfähigkeitsschätzung eines kantonalen Gerichts

Jurisprudence
Invalidenversicherung
Das vorliegende Urteil, das in 3er-Besetzung ergangen ist, schützt erneut den Entscheid eines kantonalen Gerichts, mit welchem gestützt auf eine gerichtliche Festsetzung der Arbeitsfähigkeit und entgegen der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung der Anspruch auf eine Invalidenrente verneint wurde.
iusNet AR-SVR 14.08.2018

Einsicht in statistische Angaben zu IV-Gutachten (1C_461/2017, zur Publikation vorgesehen; 1C_467/2017)

Jurisprudence
Invalidenversicherung
Besteht gestützt auf das kantonale Öffentlichkeitsgesetz ein schutzwürdiges Interesse einer versicherten Person zur Einsichtnahme in statistische Daten über die Bescheinigung von Arbeitsunfähigkeiten durch IV-Gutachter?
iusNet AR-SVR 31.07.2018

Änderung der Rechtsprechung zu den materiellen Voraussetzungen für eine reformatio in peius im kantonalen Beschwerdeverfahren (8C_440/2017, zur Publikation vorgesehen)

Jurisprudence
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht befasste sich in diesem Urteil mit der Frage, ob für eine Schlechterstellung der am Recht stehenden Parei im kantonalen Beschwerdeverfahren die gleichen strengen Voraussetzungen wie bei der Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen und Einspracheentscheide gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG gelten.
iusNet AR-SVR 30.07.2018

Verwirkungsfrist für die Rückerstattung von Beiträgen der Invalidenversicherung an Institutionen und Organisationen (8C_655/2017, zur Publikation vorgesehen)

Jurisprudence
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht hat sich in diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil mit der Frage befasst, welche Verwirkungsfrist gilt, wenn Beiträge der Invalidenversicherung an Institutionen und Organisationen zum Beispiel aufgrund einer Änderung der Zweckbestimmung zurückzuerstatten sind.
iusNet AR-SVR 30.07.2018

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