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Überwachung von Arbeitnehmenden und Versicherten - transparente Regeln statt Ad-hoc-Observationen

Kommentierung

Privates Individualarbeitsrecht

Öffentliches Personalrecht

Internationales Arbeitsrecht

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Invalidenversicherung

Unfallversicherung

Internationales Sozialversicherungsrecht

Überwachung von Arbeitnehmenden und Versicherten - transparente Regeln statt Ad-hoc-Observationen

Der Kommentar beleuchtet aufgrund aktueller Rechtsprechungsentwicklungen im Arbeits- und Versicherungsrecht das Verhältnis von Transparenz und Interessenabwägung bei Überwachungen am Arbeitsplatz und bei Observationen im Versicherungsbereich.

Philipp Egli

IV-Rente unter Vorbehalt: "Rentenrevision" ohne Sachverhaltsänderung (9C_383/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

IV-Rente unter Vorbehalt: "Rentenrevision" ohne Sachverhaltsänderung (9C_383/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob eine IV-Rente ausnahmsweise auch ohne Sachverhaltsänderung (Art. 17 ATSG) und ohne die Hürde zweifelloser Unrichtigkeit (Art. 53 Abs. 2 ATSG) angepasst oder aufgehoben werden kann.

MEDAS-Gutachten: Merkblatt statt Fragenkatalog? (9C_418/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

MEDAS-Gutachten: Merkblatt statt Fragenkatalog? (9C_418/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob bei MEDAS-Gutachten das einschlägige Merkblatt die vorgängige Zustellung des Fragenkatalogs ersetzt.

MEDAS: Unabhängigkeit stärken, nicht schwächen!

Kommentierung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

MEDAS: Unabhängigkeit stärken, nicht schwächen!

Die Vorlage zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung sieht eine Anpassung von Art. 44 ATSG vor. Der Vorschlag des Bundesrates vermag jedoch in mehrfacher Hinsicht nicht zu überzeugen. So soll namentlich das Unabhängigkeitserfordernis für medizinische Sachverständige gestrichen werden. Auf diese und andere Mängel geht der Kommentar ein.

Philipp Egli

Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen IV-Leistungen (9C_644/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen IV-Leistungen (9C_644/2017)

In diesem Urteil äussert sich das Bundesgericht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen (Art. 25 ATSG) und namentlich zum Erfordernis des guten Glaubens.

Rückweisung oder gerichtliche Sachverhaltsabklärung? Zweitgutachten oder Nachfrage beim Gutachter? (8C_558/2017)

Rechtsprechung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Unfallversicherung

Invalidenversicherung

Rückweisung oder gerichtliche Sachverhaltsabklärung? Zweitgutachten oder Nachfrage beim Gutachter? (8C_558/2017)

Das Bundesgericht äussert sich in diesem Entscheid zu den Fragen, ob das Gericht die Spruchreife selbst herstellen muss und unter welchen Voraussetzungen ein Zweitgutachten angezeigt ist.

Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren (8C_634/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren (8C_634/2017)

Das Bundesgericht äusserte sich in diesem in 5-er Besetzung ergangenen Entscheid dazu, welche Voraussetzungen an die Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren anzulegen sind.

Aufhebung einer Hilflosenentschädigung (9C_248/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Aufhebung einer Hilflosenentschädigung (9C_248/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zu den Grundsätzen einer Revision der Hilflosenentschädigung.

Rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung im Sozialversicherungsverfahren (9C_827/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung im Sozialversicherungsverfahren (9C_827/2017, zur Publikation vorgesehen)

In diesem Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob im Sozialversicherungsverfahren eine rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung möglich ist.

IV-Gutachten: Qualitätssicherung durch Transparenz

Kommentierung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

IV-Gutachten: Qualitätssicherung durch Transparenz

Die BGer-Urteile 1C_461/2017 und 1C_467/2017 vom 27. Juni 2018 enthalten eine vorsichtig formulierte Empfehlung an die kantonalen IV-Stellen, Statistiken über die von Gutachtern attestierten Arbeitsunfähigkeiten zu führen. Philipp Egli nimmt diese Empfehlung in seiner Kommentierung auf und weist auf die Notwendigkeit einer Qualitätssicherung durch Transparenz hin.

Philipp Egli