iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Das Arbeitsverhältnis endet am Tag vor dem Dienstaltersgeschenk...

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Das Arbeitsverhältnis endet am Tag vor dem Dienstaltersgeschenk...

Das Bundesgericht hatte zu prüfen, ob die Kündigung, die das Arbeitsverhältnis am Tag vor Fälligkeit des Dienstaltersgeschenks enden liess, als treuwidriges Verhalten zu qualifizieren war, das den Eintritt der Bedingung fingiert hätte.
iusNet AR-SVR 26.03.2021

Die Gescheitere gibt nach und wird dafür bestraft

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung

Die Gescheitere gibt nach und wird dafür bestraft

Rechtsanwalt MLaw Marc Wohlwend nimmt einen Entscheid des Bundesgerichts zur selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit zum Anlass, die Einführung des Obligatoriums der Arbeitslosenversicherung 1982 sowie die Teilrevision des AVIG 1996 zu beleuchten. Das Obligatorium sollte aufgrund labiler und störungsanfälliger gewordener Weltwirtschaftslage mehr soziale Gerechtigkeit bringen. Mit der Teilrevision wurde das drohende Defizit abgewandt, indem insbesondere der Kreis der «zumutbaren Arbeit» erweitert und die Missbrauchsbekämpfung verstärkt wurde. Die strenge Rechtsprechung führt dazu, dass Arbeitnehmende gezwungen sind, an ungesunden Arbeitsplätzen zu bleiben, bis objektive Anhaltspunkte für die Unzumutbarkeit des Verbleibens an der Arbeitsstelle nachgewiesen werden können.
Marc Wohlwend
iusNet AR-SVR 22.02.2021

Coronavirus: Bundesrat erweitert Unterstützung für grössere Unternehmen und Arbeitslose

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung

Coronavirus: Bundesrat erweitert Unterstützung für grössere Unternehmen und Arbeitslose

An seiner Sitzung vom 17. Februar 2021 hat der Bundesrat die Botschaft zur Änderung des Covid-19-Gesetzes verabschiedet. In dieser unterbreitet der Bundesrat dem Parlament unter anderem eine Aufstockung des Härtefallprogramms auf 10 Milliarden Franken.
iusNet AR-SVR 19.02.2021

Anspruch auf öffentliche Verhandlung im vorinstanzlichen Verfahren

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Anspruch auf öffentliche Verhandlung im vorinstanzlichen Verfahren

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das kantonale Gericht in einer invalidenversicherungsrechtlichen Streitigkeit zu Recht auf die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung verzichtet hat.
iusNet AR-SVR 15.02.2021

Beschwerde im IV-Verfahren: aussichtslos oder nicht?

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Beschwerde im IV-Verfahren: aussichtslos oder nicht?

In diesem in 3-er Besetzung ergangenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu Recht wegen Aussichtslosigkeit des erhobenen Rechtsmittels verneint hat und diesem deshalb als unterliegende Partei die Verfahrenskosten auferlegt hat.
iusNet AR-SVR 15.02.2021

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