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Leidenbedingter Abzug vom Tabellenlohn infolge Teilzeitpensums (Bestätigung der Praxis, 8C_211/2018)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Leidenbedingter Abzug vom Tabellenlohn infolge Teilzeitpensums (Bestätigung der Praxis, 8C_211/2018)

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welcher leidensbedingte Abzug vom Tabellenlohn bei Männern vorzunehmen ist, welche aus gesundheitlichen Gründen nur noch teilzeitlich erwerbstätig sein können.

Konventionalstrafe und arbeitsvertragliche Haftung (4A_579/2017; 4A_581/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Konventionalstrafe und arbeitsvertragliche Haftung (4A_579/2017; 4A_581/2017, zur Publikation vorgesehen)

Disziplinarmassnahmen dürfen im Arbeitsvertragsrecht nicht «nach Belieben verhängt werden».

Nichtbewilligung der Ausübung bestimmter Aufgaben von Polizeiangehörigen (2C_613/2017)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Nichtbewilligung der Ausübung bestimmter Aufgaben von Polizeiangehörigen (2C_613/2017)

Die Verweigerung der Bewilligung gewisser Aufgaben aus dem Berufsbereich von Polizeiangehörigen ist ein schwerer Eingriff, der einer gesetzlichen Grundlage bedarf.

Bonus; freiwillig oder nicht? (4A_290/2017)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Bonus; freiwillig oder nicht? (4A_290/2017)

Besteht ein Freiwilligkeitsvorbehalt handelt es sich nicht um variablen Lohn, sondern um eine freiwillige Gratifikation.

Rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung im Sozialversicherungsverfahren (9C_827/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung im Sozialversicherungsverfahren (9C_827/2017, zur Publikation vorgesehen)

In diesem Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob im Sozialversicherungsverfahren eine rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung möglich ist.

Meldepflicht für offene Stellen: Liste der meldepflichtigen Berufsarten von Bundesrat bestätigt

Gesetzgebung

Arbeitslosenversicherung

Privates Individualarbeitsrecht

Meldepflicht für offene Stellen: Liste der meldepflichtigen Berufsarten von Bundesrat bestätigt

Der Bundesrat hat die vom SECO erstellte Liste der meldepflichtigen Berufsarten bestätigt, die Meldepflicht tritt am dem 1. Juli 2018 in Kraft.

Zu den Auswirkungen der Di-Trizio-Praxis auf Wiedererwägungsfälle gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (9C_358/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Zu den Auswirkungen der Di-Trizio-Praxis auf Wiedererwägungsfälle gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (9C_358/2017, zur Publikation vorgesehen)

In diesem Urteil befasste sich das Bundesgericht im Lichte der Di-Trizio-Praxis mit der Frage, ob ein allein familiär bedingter Statuswechsel im Rahmen einer wiedererwägungsweisen Anspruchsüberprüfung zu einer Änderung der Bemessungsmethode führen dürfe.

Kostenbeteiligung bei Schwangerschaft (9C_202/2018, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Kostenbeteiligung bei Schwangerschaft (9C_202/2018, zur Publikation bestimmt)

Behandlungskosten infolge einer extrauterinen Schwangerschaft («Eileiterschwangerschaft») vor der 13. Schwangerschaftswoche unterliegen der Kostenbeteiligung.

Revision Jungendarbeitsschutzverordnung: Gefährliche Arbeiten vor dem 18. Altersjahr

Gesetzgebung

Arbeitsschutzrecht

Revision Jungendarbeitsschutzverordnung: Gefährliche Arbeiten vor dem 18. Altersjahr

An seiner Sitzung vom 25. April 2018 hat der Bundesrat die Jugendarbeitsschutzverordnung (ArGV5) revidiert. Damit sollen auch unter 18-Jährige in ihrem erlernten Beruf gefährliche Arbeiten ausführen können.

Botschaft i.S. Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Zulassung von Leistungserbringern): zuhanden Parlament verabschiedet (18.047)

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Botschaft i.S. Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Zulassung von Leistungserbringern): zuhanden Parlament verabschiedet (18.047)

Die Kantone sollen mehr Kompetenzen bei der Zulassung von Ärztinnen und Ärzten erhalten. Der Bundesrat hat am 9. Mai 2018 die Botschaft zur Teilrevision KVG zuhanden des Parlaments verabschiedet.