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Mutmassliche Validenkarriere im Rahmen der Invaliditätsschätzung

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Mutmassliche Validenkarriere im Rahmen der Invaliditätsschätzung

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil war strittig, ob das Valideneinkommen einer versicherten Person, die mutmasslich Primarlehrperson geworden wäre, gestützt auf Tabellenwerte der LSE oder gestützt auf die Angaben des Personalamtes des Kantons Zürich festzusetzen ist.

Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung (Parlamentarische Initiative)

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung (Parlamentarische Initiative)

Der Ständerat hat sich in der Schlussabstimmun einstimmig für eine entsprechende Anpassung im Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG) sowie im Krankenversicherungsgesetz (KVG) ausgesprochen.

Zur Rolle von Mini-ICF-APP-Ratings bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Zur Rolle von Mini-ICF-APP-Ratings bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil äusserte sich das Bundesgericht zum Stellenwert von Mini-ICF-APP-Ratings bei der gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit.

Rückweisung zur Einholung eines Gerichtsgutachtens statt juristische Parallelüberprüfung

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Rückweisung zur Einholung eines Gerichtsgutachtens statt juristische Parallelüberprüfung

In diesem Anwendungsfall bestätigte das Bundesgericht seine Praxis zur Unzulässigkeit juristischer Parallelüberprüfungen der Arbeitsfähigkeit bei Vorliegen von verwertbaren Gutachten, die ihrerseits unter Bezugnahme auf die Standardindikatoren erstellt worden sind.

Taggeldansatz in der Arbeitslosenversicherung bei einer Unterhaltspflicht gegenüber Kindern gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. a AVIG

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Taggeldansatz in der Arbeitslosenversicherung bei einer Unterhaltspflicht gegenüber Kindern gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. a AVIG

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob in Bezug auf die Unterhaltspflicht gegenüber Kindern im Sinne von Art. 22 Abs. 2 lit. a AVIG eine absolute Altersgrenze von 25 Jahren gelte oder ob im Einzelfall auch bei über 25jährigen Kindern der höhere Taggeldansatz von 80 % zur Anwendung kommen könne.

Wann endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung, wenn Leistungen der Invalidenversicherung zu erwarten sind?

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Wann endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung, wenn Leistungen der Invalidenversicherung zu erwarten sind?

In diesem Leitentscheid hat das Bundesgericht die Frage beantwortet, ob die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung durch die Mitteilung des Beschlusses der IV-Stelle an die Ausgleichskasse beendet werden könne.

Zumutbarkeit der Selbsteingliederung bei älteren Versicherten

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Zumutbarkeit der Selbsteingliederung bei älteren Versicherten

In diesem Anwendungsfall befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob einer knapp 61jährigen Versicherten ohne Berufsausbildung die verbleibende Restarbeitsfähigkeit ohne Eingliederungsmassnahmen verwertbar ist.

IV-Revision im Ständerat gutgeheissen - Rückblick auf die Herbstsession 2019

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

IV-Revision im Ständerat gutgeheissen - Rückblick auf die Herbstsession 2019

Ständerat heisst geplante IV-Revision gut.

Referendum gegen Vaterschaftsurlaub

Gesetzgebung

Privates Individualarbeitsrecht

Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Referendum gegen Vaterschaftsurlaub ist zustande gekommen

- aktualisiert -

Mit 54489 gültigen Unterschriften ist das Referendum gegen die Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (Erwerbsersatzgesetz, EOG) zustande gekommen.

Nichtigkeit einer Kündigung nach Freispruch vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung

Kommentierung

Öffentliches Personalrecht

Nichtigkeit einer Kündigung nach Freispruch vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung

Im Nachgang zur sogenannten Mörgeli-Affäre hat das Verwaltungsgericht Zürich die Entlassung einer Professorin durch die Universität Zürich als nichtig und damit unwirksam beurteilt.

Matthias Schweizer