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Beweisrechtliche Folgen einer verweigerten Begutachtung in einem IV-Verfahren

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Beweisrechtliche Folgen einer verweigerten Begutachtung in einem IV-Verfahren

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Thematik auseinander, wie vorzugehen ist, wenn sich eine versicherte Person im Verwaltungsverfahren einer Begutachtung widersetzt.

IV-Kinderrenten für rentenbeziehende anerkannte Flüchtlinge für ihre im Ausland lebenden Kinder

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

IV-Kinderrenten für rentenbeziehende anerkannte Flüchtlinge für ihre im Ausland lebenden Kinder

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob anerkannte Flüchtlinge, die eine schweizerische IV-Rente beziehen, einen Anspruch auf Kinderrenten haben, wenn ihre Kinder im Ausland leben.

Anforderungen an die Herleitung und Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung

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Invalidenversicherung

Anforderungen an die Herleitung und Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil rief das Bundesgericht die Kriterien für die Herleitung und Begründung der Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung in Erinnerung und korrigierte den vorinstanzlichen Entscheid, in welchem die Diagnose durch die behandelnden Ärzte als nachvollziehbar erachtet worden war.

Anforderungen an die Abklärung der subjektiven Eingliederungsbereitschaft im Rahmen einer revisionsweisen Rentenaufhebung nach langjähriger Bezugsdauer

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Anforderungen an die Abklärung der subjektiven Eingliederungsbereitschaft im Rahmen einer revisionsweisen Rentenaufhebung nach langjähriger Bezugsdauer

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hat sich das Bundesgericht mit den Anforderungen an die Abklärung der subjektiven Eingliederungsbereitschaft im Rahmen einer revisionsweisen Rentenaufhebung befasst.

Anforderungen an die Veränderung des Gesundheitszustands als Revisionsgrund

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Invalidenversicherung

Anforderungen an die Veränderung des Gesundheitszustands als Revisionsgrund

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass eine gesundheitliche Verbesserung einzig in somatischer Sicht zum Vornherein ungeeignet ist im Rahmen einer Rentenrevision eine Veränderung des Rentenanspruchs zu bewirken, wenn die ursprüngliche Rentenzusprache allein aufgrund der psychischen Pathologie erfolgt war.

«Grenzgängerstatus» und «Alter» als Kriterien für einen Tabellenlohnabzug

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Invalidenversicherung

«Grenzgängerstatus» und «Alter» als Kriterien für einen Tabellenlohnabzug

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat das Bundesgericht betont, dass die beiden Kriterien «Grenzgängerstatus» und «Alter» nie abstrakt einen leidensbedingten Abzug vom statistischen Tabellenlohn rechtfertigen, sondern es immer auf die Würdigung der Umstände im Einzelfall an kommt.

Grenzziehung zwischen gebotener freier Überprüfung und unzulässiger Parallelbeurteilung der Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Grenzziehung zwischen gebotener freier Überprüfung und unzulässiger Parallelbeurteilung der Arbeitsfähigkeit

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil präzisierte das Bundesgericht seine Rechtsprechung, in welchen Fällen eine freie Überprüfung der gutachterlich geschätzten Arbeitsfähigkeit im Rahmen der freien Beweiswürdigung geboten ist und wann eine unzulässige Parallelbeurteilung vorliegt.

IV-Gutachterwesen: Nimmt das BSV seine Aufsichtspflicht im Bereich von MEDAS-Gutachten wahr?

Kommentierung

Invalidenversicherung

IV-Gutachterwesen: Nimmt das BSV seine Aufsichtspflicht im Bereich von MEDAS-Gutachten wahr?

In diesem Beitrag geht Christian Haag der äusserst aktuellen Thematik nach, wie das BSV mit dem Umstand verfährt, wenn für eine medizinische Begutachtung Gutachterpersonen ausgewählt werden, welche die vom BSV selber festgesetzten fachlichen Mindestanforderungen nicht erfüllen. Der Beitrag zeigt damit insbesondere, dass im Gutachterwesen im Hinblick auf die mit BGE 137 V 210 postulierte Verfahrensfairness noch deutliches Verbesserungspotential besteht.

Christian Haag

Präzisierung der Rechtsprechung zu Hilfstätigkeiten im Rahmen der Gutachtenserstellung

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Präzisierung der Rechtsprechung zu Hilfstätigkeiten im Rahmen der Gutachtenserstellung

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat das Bundesgericht festgestellt, dass Ärzte, welche die Anamnese erheben, das medizinische Dossier analysieren und zusammenfassen sowie den Text auf Schlüssigkeit der Folgerungen überprüfen, nicht als Hilfspersonen im Sinne der diesbezüglichen Rechtsprechung zu qualifizieren und daher der versicherten Person mit Namen bekannt gegeben werden müssen.

Ermittlung des Invalideneinkommens nach dem neuen Berechnungsmodell für Teilerwerbstätige mit Aufgabenbereich (Art. 27bis Abs. 2-4 IVV)

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Invalidenversicherung

Ermittlung des Invalideneinkommens nach dem neuen Berechnungsmodell für Teilerwerbstätige mit Aufgabenbereich (Art. 27bis Abs. 2-4 IVV)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob in Anwendung des neuen Berechnungsmodells auch bei der Bemessung des Invalideneinkommens – analog zur Bestimmung des Valideneinkommens – von einer vollen Erwerbstätigkeit auszugehen sei.